Gehe zu Inhalt

Cookies auf der Website des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Österreich

Um unseren NutzerInnen die bestmögliche Browsing-Anwendung auf unserer Website zu ermöglichen, setzen wir Cookies ein. Wir nutzen Google Analytics ausschließlich zu statistischen Zwecken.

Weiter
 
 
 

Meldungen

MEP Mircea Diaconu (ALDE, RO)
Das kulturelle Erbe Europas bildet das Kernstück des kollektiven Gedächtnisses und der Identität der Europäer. Gleichzeitig ist das Kulturerbe auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Am 27. April stimmt das Parlament darüber ab, das Jahr 2018 zum Europäischen Jahr des Kulturerbes auszurufen. Die Initiative soll das Bewusstsein für die europäische Geschichte schärfen und das Gefühl einer europäischen Identität stärken.
Fortsetzung lesen
E-Privacy
Am 11. April debattierte der Innenausschuss mit Experten über einen Kommissionsvorschlag zur Modernisierung der EU-Vorschriften über den Schutz der Privatsphäre. Ziel ist, neuen technologischen Entwicklungen und Realitäten wie Internet-basiertem Messaging Rechnung zu tragen und den Nutzern eine bessere Kontrolle ihrer Privatsphäre-Einstellungen, vor allem im Hinblick auf Cookies, zu erlauben.
Fortsetzung lesen
Das Parlamentsgebäude in Straßburg (Frühling 2017)
Im Rahmen dieser Plenartagung haben die EU-Abgeordneten eine Entschließung verabschiedet, die die Bedingungen des Parlaments für eine Zustimmung zum Austrittsabkommen mit dem Vereinigten Königreich festlegt. Auf der Tagesordnung standen zudem die Sicherheitsregeln für Medizinprodukte und die Erhöhung der Flexibilität des mehrjährigen EU-Finanzrahmens.
Fortsetzung lesen
Illustration: Roaming-Gebühren
Die Abgeordneten haben in einer Abstimmung am 6. April einen Kompromiss zu Roaming-Großhandelspreisen angenommen und so den Weg für das Ende der Roaming-Gebühren freigemacht.
Fortsetzung lesen

Migration

06-04-2017

Illustration: Migrantin in Brüssel (2017)
Multilaterale Maßnahmen sind dringend erforderlich, um mit der beispiellos hohen Anzahl von Migration weltweit umzugehen, nicht zuletzt um das Sterben von Migranten im Mittelmeer zu stoppen, drängen die Abgeordneten in einer am 5. April verabschiedeten Entschließung.
Fortsetzung lesen
Künstliches Bein
Am Mittwoch hat das Parlament verschärfte Überwachungs- und Bescheinigungsverfahren gebilligt, damit medizinische Implantate wie beispielsweise Hüftersatz oder Brustimplantate den Vorschriften vollständig entsprechen und eine bessere Rückverfolgbarkeit gewährleistet wird. Die Abgeordneten verabschiedeten ebenfalls eine Verschärfung der Informationspflicht und der ethischen Anforderungen für Medizinprodukte, die bei Schwangeren oder DNA-Untersuchungen verwendet werden.
Fortsetzung lesen
Debatte über Brexit in STR
Die Abgeordneten haben mit einer überwältigenden Mehrheit von 516 Stimmen, bei 133 Gegenstimmen und 50 Enthaltungen, am Mittwoch eine Entschließung verabschiedet, welche die Prioritäten des Parlaments und seine Bedingungen für eine Zustimmung zum Austrittsabkommen mit dem Vereinten Königreich festlegt.
Fortsetzung lesen
Luftverschmutzung: Abgase
Die EU-Mitgliedstaaten und die Kommission hatten schon vor über zehn Jahren Kenntnisse davon, dass die NOx-Emissionen von Dieselfahrzeugen, die unter Realbedingungen auf der Straße gemessen werden, deutlich höher sind als in Labortests. Deshalb sollten sie nun unverzüglich die Überwachung neuer Fahrzeuge auf EU-Straßen verstärken, so die Abgeordneten in ihren am Dienstag verabschiedeten Empfehlungen.
Fortsetzung lesen
Palmölproduktion - Palmölfrüchte
Um den Umweltauswirkungen der nicht nachhaltigen Palmölproduktion entgegenzuwirken, wie z.B. Abholzung wertvoller Urwälder und Verlust von Lebensräumen für Pflanzen und Tiere vor allem in Südostasien, sollte die EU eine einheitliche Zertifizierungsregelung für Palmölimporte in die EU einführen. Zudem soll ab 2020 in der EU verkaufter Biokraftstoff keine Pflanzenöle mehr enthalten, deren Herstellung Entwaldung verursacht, so die Abgeordneten in einer am 4. April verabschiedeten Resolution.
Fortsetzung lesen
Fliegender Schwan vor dem EP in Straßburg
Nächste Woche beschäftigen sich die Europaabgeordneten schwerpunktmäßig mit den folgenden Themen: Brexit; Medizinische Implantate; Abgasskandal; Roaming-Gebühren; Verzicht auf Palmöl in Biodiesel; Hassreden, Populismus und ‚Fake News‘; EU-US-Datenübermittlungen; Ukraine; EU-Finanzrahmen
Fortsetzung lesen
Zeitungen über Brexit
Die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments hat einen Entschließungsantrag der Vorsitzenden von vier Fraktionen und des Ausschusses für konstitutionelle Fragen angenommen, in dem sie ihre Bedingungen für eine Zustimmung des Europäischen Parlaments zu einem Austrittsabkommen mit dem Vereinigten Königreich festlegen. Der Antrag steht am 5. April im Plenum zur Debatte und Abstimmung.
Fortsetzung lesen