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SCHLAGZEILEN

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Die Präsidentenkonferenz des Europäischen Parlaments, also die Fraktionsvorsitzenden im EP, hielt heute früh in Brüssel eine Sitzung zum Ausgang des Referendums im Vereinigten Königreich ab. Lesen Sie im Folgenden das Statement des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, das er nach dieser Sitzung gegeben hat.
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Am Donnerstag (23.6.) stimmt Großbritannien über den Verbleib in der Europäischen Union ab. Israels Präsident Reuven Rivlin und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sprechen vor den EU-Abgeordneten im Plenum in Brüssel. Der Innenausschuss befasst sich mit weiteren Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung. Der Sonderausschuss zu Steuervorbescheiden stimmt über seinen Abschlussbericht ab.
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In einer Aussprache mit den Ausschüssen für auswärtige Angelegenheiten und für Entwicklung schilderte der Generalkommissar des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) Pierre Krähenbühl diese Woche die Auswirkungen von 5 Jahren Syrien-Krieg und 9 Jahren Gaza-Blockade auf die Lage der palästinensischen Flüchtlinge. Krähenbühl ruft die internationale Gemeinschaft dazu auf, eine "glaubwürdige politische Lösung" für die Probleme im Nahen Osten zu finden.
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Die Europaabgeordneten Heinz K. Becker (ÖVP/EVP), Angelika Mlinar (ALDE/Neos), die Landtagsabgeordneten Doris Hahn (SPÖ), Udo Landbauer (FPÖ) und Madeleine Petrovic (Grüne) sowie Landesrätin Barbara Schwarz standen über 200 BürgerInnen aus Grafenwörth zu aktuellen EU-Themen Rede und Antwort. Eingeleitet wurde die Veranstaltung von Bürgermeister Alfred Riedl.
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Ein Kommissionsvorschlag sieht vor, Angaben zu den gesundheitlichen Vorteilen von Koffein wie gesteigerte Aufmerksamkeit und Konzentration auf den Etiketten von Energy Drinks und zuckerhaltigen Getränken zu erlauben. Der Umweltausschuss stimmt am Mittwoch (15.6.) über Einwände gegen den Vorschlag ab, da diese Etikettierung Risiken für die Gesundheit und das Wohlbefinden von Jugendlichen und Kindern nach sich ziehe. Sehen Sie das Interview mit Berichterstatterin Christel Schaldemose (S&D, DK).
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Während der vergangenen Plenartagung debattierten die EU-Abgeordneten über einen neuen Kommissionsplan zur Bekämpfung der Migrationsursachen, der darauf abzielt, Investitionen in den Herkunftsländern der Migranten, insbesondere in Afrika, zu fördern. Das Parlament hat der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den "Panama Papers" zugestimmt. Auf der Agenda standen zudem die bisherigen Ergebnisse des "Juncker-Plans" sowie eine Ansprache des bulgarischen Präsidenten Rossen Plewneliew.
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VERANSTALTUNGEN

Wenn nicht anders angegeben, finden die Veranstaltungen im Haus der Europäischen Union, Wipplingerstraße 35, 1010 Wien statt.
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Wenn nicht anders angegeben, finden die Veranstaltungen im Haus der Europäischen Union, Wipplingerstraße 35, 1010 Wien statt.
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