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SCHLAGZEILEN

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Aufgrund des verschärften Wettbewerbs sehen sich Unternehmen dazu veranlasst, ihre Arbeitskosten zu reduzieren. Dies kann zu einer Senkung der Sozialstandards und einer Verschlechterung der Arbeitnehmerrechte führen. Während der vergangenen Plenartagung im September haben sich die EU-Abgeordneten gegen Sozialdumping ausgesprochen. Maßnahmen für ein besseres Verhältnis von Berufs- und Privatleben sowie Regelungen zum Mindesteinkommen in der EU standen ebenso auf der Tagesordnung.
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Im Laufe seiner Geschichte hat sich das Europäische Parlament von einer Versammlung mit ernannten Mitgliedern zu einem gewählten Parlament, das als echtes politisches Gestaltungsorgan und als Rechtssetzungsbehörde der EU anerkannt ist, entwickelt. Ein wichtiger Meilenstein war dabei der 20. September 1976, als die Außenminister den Beschluss und Akt zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Abgeordneten des Parlaments unterzeichneten. Die erste Direktwahl fand im Jahr 1979 statt.
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Nach der Plenartagung in Straßburg sind die EU-Abgeordneten diese Woche in ihren Wahlkreisen tätig oder nehmen an Delegationsreisen teil. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz reist nach London, wo unter anderem ein Treffen mit Premierministerin Theresa May auf der Tagesordnung steht. Ein zentraler Themenpunkt dieser Woche ist auch die Flüchtlingskrise: EU-Abgeordnete reisen in den Libanon, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen.
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Die Debatte zur Lage der Union mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stand im Zentrum der Plenartagung vom 12. bis 15. September in Straßburg. Außerdem debattierten die EU-Abgeordneten mit Seiner Heiligkeit, dem XIV. Dalai Lama und begrüßten das Vorgehen der EU-Kommission gegen Irlands Steuerdeal mit dem US-Konzern Apple.
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Der türkische Journalist Can Dündar, der langjährige Anführer der Krimtataren Mustafa Dschemilew, die jesidischen Menschenrechtsaktivistinnen Nadia Murad Basee und Lamiya Aji Bashar, die aus der Gefangenschaft des IS entkommen konnten sowie der uigurische Wirtschaftswissenschaftler Ilham Tohti sind die Nominierten für den Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2016. Der Preis wird vom Parlament jedes Jahr vergeben, um Menschenrechtsaktivisten zu ehren. Der Preisträger wird im Oktober verkündet.
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Populismus, Arbeitslosigkeit und soziale Ungerechtigkeit gehören zu den größten Herausforderungen für die EU, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in seiner jährlichen Rede zur Lage der Union im Europäischen Parlament am Mittwoch. Die Flüchtlingskrise, Brexit und die Terrorbekämpfung waren ebenfalls Themen der Debatte mit den Fraktionsvorsitzenden und anderen Abgeordneten, die ihre Vorschläge darlegten, wie am besten auf die Zukunftssorgen der Menschen einzugehen sei.
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VERANSTALTUNGEN

Wenn nicht anders angegeben, finden die Veranstaltungen im Haus der Europäischen Union, Wipplingerstraße 35, 1010 Wien statt.
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Wenn nicht anders angegeben, finden die Veranstaltungen im Haus der Europäischen Union, Wipplingerstraße 35, 1010 Wien statt.
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