SCHLAGZEILEN

 
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Bürgerforum: Europa-Fragestunde am 11. Mai im Kunsthaus Graz.
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, Jörg LEICHTFRIED und Hubert PIRKER sowie der steirische Landesrat Christian BUCHMANN und die Bürgermeister-Stellvertreterin der Stadt Graz, Lisa RÜCKER, standen den BürgerInnen im Kunsthaus Graz Rede und Antwort.
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Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich setzte rund um den Europatag einen Veranstaltungsschwerpunkt in Graz. Zentrales Herzstück der Veranstaltungsreihe war neben der Kinovorführung des Gewinnerfilms des Lux-Filmpreises des Europäischen Parlaments 2011 und dem Bürgerforum das Seminar zum Thema "Mobilitätsdrehscheibe Graz".
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Europatag-Festakt im Haus der Europäischen Union.
Die Festredner Bundeskanzler Werner Faymann, Vizekanzler Michael Spindelegger, Othmar Karas, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, sowie EU-Regionalkommissar Johannes Hahn betonten die Rolle Europas für Frieden, Wachstum und Stabilität, mahnten aber, dass diese Errungenschaften kein Selbstverständnis seien.
 

Meldungen

©Ralf Luczyk
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Am Montag diskutierte der Wirtschaftsausschuss über die Reform des Finanzwesens. Die Abgeordneten stimmten für die Einschränkung von Bonuszahlungen für Bankangestellte. Entschieden wurde auch über die strengere Kontrolle der europäischen Haushalte sowie den Schutz von Kreditnehmern.
©Michael Hirschka/pixelio.de
Am 8. Mai debattierte der Transportausschuss mit Experten der Luftfahrt über das sogenannten "Flughafenpaket". Die Gesetzesvorschläge der EU-Kommission sollen Engpässe an den größten EU-Flughäfen vorbeugen und Dienstleistungen verbessern. Ohne Veränderungen müsse 2030 bei der Hälfte aller Flüge mit Verspätungen gerechnet werden, hatte die Europäische Kommission erklärt. Um Debakel wie beim Berliner Flughafen zu vermeiden, müsse mit der Planung so bald wie möglich begonnen werden.
Günstigere Roaming-Gebühren und Datentransfers für Mobilfunknutzer.
Ab 1. Juli werden die Kosten für die Nutzung von Mobiltelefonen, Smartphones und Tablet-PCs im europäischen Ausland deutlich sinken. Ein entsprechendes Abkommen mit den nationalen Regierungen wurde am Donnerstag vom Parlament verabschiedet. Die neuen Regeln erlauben es Verbrauchern auch, Roaming-Dienste von anderen Anbietern als dem Anbieter im Heimatland zu nutzen. Gleichzeitig soll der Mobilfunkmarkt für neue Firmen geöffnet werden, um mehr Wettbewerb und weiter sinkende Preise zu erzielen.
Bilder der Debatte zur Zukunft der EU am Europatag
Am 9. Mai wird die inoffizielle Gründung der Europäischen Union gefeiert. Während der Debatte zum Europatag im Europäischen Parlament erinnerte Präsident Martin Schulz daher an die blutige Vergangenheit Europas. Um die aktuellen Herausforderungen zu meistern, forderten einige Fraktionsvorsitzenden mehr Europa. Andere Abgeordnete sprachen sich für eine Abkehr vom derzeitigen Sparkurs aus.
Europaabgeordnete Sonia Alfano
Sonia Alfano passt perfekt in die Rolle der Vorsitzenden des neugegründeten EP-Sonderausschusses gegen organisiertes Verbrechen, Korruption und Geldwäsche. Seit der Ermordung ihres Vaters 1993 kämpft die Sizilianerin gegen die Mafia. Im Interview erklärt sie, der Ausschuss müsse, den Justiz- und Ermittlungsbehörden die Mittel bereitzustellen, um erfolgreich gegen die Mafia zu kämpfen.

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