SCHLAGZEILEN
Meldungen
Der Krieg in Syrien droht, auch die Nachbarländer zu erreichen. Die EU-Abgeordneten beraten in der kommenden Plenarwoche (21.-23. Mai) darüber, wie die EU Millionen von syrischen Flüchtlingen helfen könnte. Der deutsche EU-Abgeordneten Elmar Brok (EVP), Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, erläutert die Risiken in der Region und die Folgen für Europa.
Der Schutz der Privatsphäre liegt vielen Europäern am Herzen. Doch im Zeitalter sozialer Netzwerke werden immer mehr persönliche Daten für Dritte zugänglich. Das EU-Parlament arbeitet derzeit an einer Reform der EU-Datenschutzgesetze. Ziel ist es, die Daten von EU-Bürgern on- und offline besser zu schützen. Am 14. - 15. Mai beraten EU-Abgeordnete und Datenschutzexperten über die wichtigsten Grundsätze der Neuordnung.
Die schnelle Verbreitung von Drohnen könnte dazu führen, dass Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit beeinträchtigt werden. Dieser Meinung waren Experten, die an einer Anhörung des Sicherheits- und Menschenrechtsausschuss am vergangenen Donnerstag (25. April) teilnahmen. Die EU-Abgeordneten wollen eine Debatte über internationale Gesetze anstoßen, die auch die Nutzung von Drohnen umfassen.
Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz hat den "Damen in Weiß" am 23. April den Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments für Menschenrechte überreicht. Die Menschenrechtsaktivisten hatten den Preis bereits 2005 erhalten, durften aber aus politischen Gründen erst jetzt nach Europa reisen. Die Sprecherin der "Damen in Weiß" Berta Soler beantwortete Fragen des Parlaments und seiner Facebook-Fans.
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