50 Jahre Europäisches Parlament
Entwicklung, Macht, Präsidenten und Wahlen
Mit einer offiziellen Feier hat das Europäische Parlament heute seinen 50. Jahrestag begangen. Am 19. März 1958 versammelten sich die europäischen Abgeordneten zum ersten Mal in Straßburg. In den vergangenen 50 Jahren hat sich das EP von der "Europäischen Parlamentarischen Versammlung" mit 142 nominierten Abgeordneten und nur vier offiziellen Sprachen, hin zu einem direkt gewählten Parlament mit 785 Abgeordneten und 23 verschiedenen Amtssprachen entwickelt.
Zahlreiche hochrangige Gäste kamen anlässlich des "Geburtstages" des EP nach Straßburg, darunter zahlreiche ehemalige PräsidentInnen des EP, Vertreter der nationalen Parlamente, der anderen EU-Institutionen sowie der Staat Straßburg und des Elsass. Anlässlich der Feier gab das Europäische Jugendorchester ein Konzert im Plenarsaal, das mit der EU-Hymne Ode "An die Freude" von Ludwig van Beethoven endete.
Rede von EP-Präsident Hans-Gert Pöttering
In seiner Rede anlässlich des 50. Jahrestages des Europäischen Parlaments führte dessen Präsident Hans-Gert PÖTTERING aus, dass sich "das Europäische Parlament Zug um Zug immer mehr Rechte erstritt, sich seiner Verantwortung und seiner Möglichkeiten immer mehr bewusst wurde und so heute seinem Namen alle Ehre macht."
"Vereint im Ringen um die besten Überzeugungen"
"Heute sind wir 785 Abgeordnete aus 27 europäischen Nationen. Wir vertreten über 150 nationale politische Parteien, von denen die meisten in sieben Fraktionen zusammengeschlossen sind. Wir sind gemeinsames Legislativ- und Haushaltsorgan, gleichberechtigt mit dem Ministerrat. Wir kontrollieren die Europäische Kommission, wählen ihren Präsidenten, und die Kommission bedarf, um ins Amt zu kommen, unseres Vertrauens. Wir sind Anwalt für den Vorrang des Gemeinschaftsrechts. Wir spiegeln alle in der Europäischen Union verbreiteten politischen Strömungen wider. Wir sind das frei gewählte Parlament der Europäischen Union, vereint im Ringen um die besten Überzeugungen. Wir sind selbstbewusst und ein Machtfaktor in der europäischen Politik geworden. Wir haben Anlass, uns darüber von Herzen zu freuen. Wir sind die Bürgerkammer der Europäischen Union mit beinahe 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern", sagte er.
Lissabonner Vertrag wird die Rechte des EP weiter stärken
Mit Blick auf den Reformvertrag sagte er: "Der Lissabonner Reformvertrag wird unsere Rechte weiter stärken. Wichtige Fragen, die heute die Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union beschäftigen, werden künftig nur noch dann entschieden werden können, wenn die Mehrheit des Europäischen Parlaments zustimmt. Der Vertrag von Lissabon und die Charta der Grundrechte werden Demokratie und Parlamentarismus faktisch zum Regelfall der europäischen Gesetzgebung in der Europäischen Union auf allen Ebenen erheben. Darauf können wir stolz sein."
Er erinnerte auch an die Rolle der Nationalen Parlamente: "Die Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Parlament und den Nationalen Parlamenten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir sind bestrebt, diese Zusammenarbeit in der Zukunft fortzusetzen."
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