Europawahlen 1979 bis 2009: 30 Jahre, in denen Visionen Wirklichkeit wurden
Im Juni 2009 finden zum siebten Mal Europawahlen statt. Die direkte parlamentarische Demokratie auf europäischer Ebene feiert damit einen runden Geburtstag, denn 1979 wurden erstmals Volksvertreter fürs Europäische Parlament direkt von den Bürgern gewählt. Einer von ihnen war der heutige Präsident des Europäischen Parlaments, der Deutsche Hans-Gert Pöttering. Im Interview vollzieht er die Entwicklung und die Erfahrung seiner nahezu 30 Jahre im Parlament nach.
Herr Pöttering, welche der sechs bisherigen Wahlen zum Europäischen Parlament ragen in Ihrer Erinnerung heraus?
Alle Wahlen zum Europäischen Parlament waren sehr wichtig, entsprechend ihrem jeweiligen historischen Kontext, dem zeitgeschichtlichen Moment. Die bemerkenswertesten Europawahlen, die ich erlebt habe, waren aber die des Juni 2004. Nach ihrem EU-Beitritt im Mai 2004 nahmen die Bürgerinnen und Bürger der zehn neuen Mitgliedsstaaten erstmals an Europawahlen teil. Ihre Teilnahme an diesen Wahlen war ein wichtiges Ziel des Europäischen Parlaments bei den Beitrittsverhandlungen und es ist uns geglückt.
Wenn mir jemand 1979 gesagt hätte, dass ich als Europa-Abgeordneter einmal Teil einer politischen Gemeinschaft und von Entscheidungsprozessen sein würde, an denen auch die drei damals durch die Sowjetunion besetzten Staaten Estland, Lettland und Litauen beteiligt sind, genauso wie die damaligen Warschauer Pakt-Staaten Polen, Tschechoslowakei und Ungarn und auch Slowenien - damals Teil Jugoslawiens - sowie ein vereinigtes Deutschland ... dass alle diese Staaten in einer gemeinsamen Wertegemeinschaft namens Europäischer Union verbunden sein werden, dann wäre mein Antwort gewesen: "das ist eine Hoffnung, eine Vision!".
Die Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Jahr sind ebenfalls von größter Bedeutung. Das Europäische Parlament ist heute sehr einflussreich und die Menschen sollten wissen, dass es eine entscheidende Rolle spielt im Hinblick auf die Zukunft aller Europäer. Es ist unsere Verantwortung, die Errungenschaften deutlich zu machen und zu verdeutlichen, wie das Europäische Parlament seine gesetzgeberischen Kompetenzen einsetzt, um das Leben der Leute einfacher zu machen. Wir müssen das Bewusstsein dafür in der Öffentlichkeit schaffen, um eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.
Wie unterscheiden sich die Wahlen von 2009 von denen im Jahr 1979?
Das Parlament wird seit 1979 direkt gewählt. Mit diesem historischen Datum wurde eine direkte Verbindung zwischen den Abgeordneten und den Bürgern geschaffen, das Konzept des Europa der Bürger nahm konkrete Formen an. Zuvor wurden die Mitglieder des Europäischen Parlaments von den nationalen Parlamente delegiert.
1979 wurden 410 Abgeordnete in allgemeinen Wahlen gewählt, aber es gab keine einheitlichen Regeln, nach welchen Verfahren sie zu wählen waren. Heute gibt es allgemeine Regeln über die Wahlverfahren, die für alle Länder gelten, und spezifischere Regularien, die sich je nach Land unterscheiden.
In welcher Hinsicht hat sich das Parlament seit 1979 verändert, welche Entwicklung hat es seitdem genommen?
1979 repräsentierte das Europäische Parlament die Bürger der damals neun Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft. Heute repräsentiert es nahezu 5000 Millionen Menschen in 27 Staaten.
Heute ist unser europäischer Kontinent wiedervereint und teilt die gemeinsamen Werte von Frieden, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Die totalitären Staaten sind zusammengebrochen und dies ist ein großer Sieg für unsere Wertegemeinschaft.
Heute haben wir eine politisch integrierte Europäische Union, die uns Europäern Frieden, Stabilität und Wohlstand in einem unerwartenden Maß gebracht hat, wir haben den größten Binnenmarkt der Welt mit einer breiten Palette von gemeinsam gestalteten Politikbereichen.
1979 war das Europäische Parlament im Prinzip ein beratendes Organ. Heute ist es selbstbewusst und einflussreich.
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Die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament finden vom 4.-7. Juni 2009 statt. In Deutschland, Österreich, Luxemburg und Belgien wird am Sonntag, 7. Juni gewählt.
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