November
- Montag, 30. November 2009Das neue Europaparlament: mehr Macht, mehr Verantwortung :
Der 1. Dezember 2009 wird in die Geschichte der Europäischen Union eingehen. An diesem Tag tritt der Vertrag von Lissabon nach fast einem Jahrzehnt interner Debatten in Kraft. Der Vertrag bedeutet für die Europäische Union einen Zugewinn an Demokratie. Mit dem Vertrag werden die Befugnisse des Europäischen Parlaments beträchtlich ausgeweitet.
- Freitag, 27. November 2009Von Zagreb nach Brüssel: Hannes Swoboda zuversichtlich über kroatische EU-Ambitionen :
Beitrittswünsche von Kroatien, Island und der Türkei standen während der Plenartagung zur Debatte und die Regierung in Zagreb macht sich Hoffnungen, dass ihr Land bereits bald in die Reihen der Europäischen Union aufgenommen wird. Der österreichische Sozialdemokrat Hannes Swoboda erklärt im Interview, was alles noch getan werden muss, bevor Kroatien tatsächlich das nächste EU Mitglied werden kann.
- Mittwoch, 25. November 2009Französischer Film "Welcome" gewinnt den Lux-Filmpreis 2009 :
Der diesjährige Lux-Filmpreis geht an den Film "Welcome" des französischen Regisseurs Philippe Lioret. Der Gewinner wurde von Europaabgeordneten gewählt, die ihre Stimme für einen der drei Finalisten abgaben.
- Montag, 23. November 2009Zwei "vernünftige" Nominierungen - und wie es weiter geht :
Jerzy Buzek, der Präsident des Europaparlaments, hat die Nominierung von Herman Van Rompuy als Präsident des Europäischen Rates und von Catherin Ashton als zukünftige Hohe Vertreterin für die Auβen- und Sicherheitspolitik begrüβt. Die Entscheidung über die beiden neuen Spitzenämter bringe die EU dem Abschluss der "institutionellen Debatte" ein gutes Stück näher. Die EU könne sich damit verstärkt den Themen widmen, die den Bürgern sehr viele näher lägen, so Buzek.
- Montag, 23. November 2009Plenartagung in Straßburg 23.-26. November :
Das Parlament wird in dieser Plenarwoche u.a. zur möglichen EU-Aufnahme Kroatiens und weiterer Balkanstaaten sowie zur Kandidatur der Türkei und Islands Stellung beziehen. Am Dienstag steht die Endabstimmung über das sogenannte Telekommpaket auf der Tagesordnung. Weitere Themen sind auβerdem Treibstoff sparende Autoreifen, der Kopenhagener Klimagipfel sowie die Entschädigung von Passagieren bei Airline-Konkursen.
- Mittwoch, 18. November 2009Einigung zum Telekom-Paket verbessert Rechte der Internet-Nutzer :
Nach langen Verhandlungen einigten sich EU-Abgeordnete und Regierungen im Vermittlungsausschuss: Internetprovider und Behörden dürfen - etwa bei Verstöβen gegen das Urheberrecht - den Netz-Zugang nur auf der Grundlage eines fairen und unparteiischen Verfahren sperren und müssen in jedem Fall den betroffenen Nutzer angehört haben. Bei der Plenartagung in Straßburg nächste Woche wird dies ein Hauptthema im Plenum sein.
- Mittwoch, 18. November 2009Rückblick: Das waren die Plenartage in Brüssel :
20 Jahre Mauerfall und Umbruch in Mittel- Osteuropa waren Anlass für eine Festrede Václav Havel, in der dieser über die Veränderung und Integration der ehemaligen Ostblock- Staaten und über Zukunft und Identität Europas sprach. Beschwerden von Bürgern über die EU, das Verhältnis zu Russland, Alzheimer und auch die Spitzenposten der EU standen u.a. auf der Tagesordnung während der Plenartagung in Brüssel (11.-12. November).
- Mittwoch, 11. November 2009Plenartagung in Brüssel 11./12. November :
Ein Festakt mit Václav Havel zum Gedenken an den Sturz der Diktaturen in Mittel- und Osteuropa, die anstehenden Personalentscheidungen an der Spitze der EU, die Vorbereitung auf die Klimakonferenz in Kopenhagen sowie die Beziehungen zu Russland stehen während der Plenartagung in Brüssel am Mittwoch und Donnerstag u.a. auf dem Programm.
- Donnerstag, 12. November 2009Festakt mit Václav Havel: Europäisches Parlament feiert 20 Jahre Mauerfall :
Zu Beginn der Plenartagung fand ein Festakt zum 20. Jubiläum des demokratischen Umbruchs in Mittel- und Osteuropa statt. Präsident Buzek begrüβte Václav Havel als jemand, "der vor 20 Jahren die Domino-Steine zum Fallen gebracht hat - ein Schriftsteller, ein Intellektueller ein wunderbarer Mensch; ein Freund aller, die für Freiheit und Menschenrechte streiten".
- Montag, 9. November 2009Einigung zum Telekompaket: Schutzmaßnahmen für Internetzugang :
Der Internetzugang eines Users darf - wenn nötig und angemessen - nur nach einem fairen und unparteiischen Verfahren beschränkt werden, in welchem der Nutzer ein Recht auf Anhörung hat. Abgeordnete einigten sich mit Vertretern des Ministerrats Mittwochnacht in dieser letzten offenen Frage des Telekompakets.
- Donnerstag, 5. November 2009Der Europäische Karlspreis der Jugend: Dritte Runde eingeläutet :
Heute startet die dritte Ausgabe des Europäischen Karlspreises der Jugend. Der Preis richtet sich an junge Menschen, die durch Projekte dazu beitragen die Verständigung zwischen Menschen aus ganz Europa zu verbessern. Teilnahmeschluss für die Zusendung von Projektvorschlägen ist der 22. Jänner 2010.
Achtung: Einreichungsfrist verlängert bis 14. Februar 2010!
- Mittwoch, 4. November 2009Die Woche im Parlament - Ausschussarbeit live verfolgen :
Piraterie vor Somalias Küsten, das Telekom-Paket und die Rechte von Internet-Nutzern sowie die Beziehungen zu Kroatien und Serbien gehören diese Woche zu den Themen, mit denen sich die Europa-Abgeordneten in Brüssel befassen werden. Auch die Finanzkrise und ihre sozialen Folgen bleiben aktuell. Sie können verschiedene Ausschusssitzungen live per Webstream verfolgen.
