Oktober
- Mittwoch, 28. Oktober 2009Lissabon, der Europäische Auswärtige Dienst und die Kissinger-Frage :
"Wen rufe ich an, wenn ich mit Europa sprechen will", fragte einst US-Außenminister Henry Kissinger. Die Antwort soll in Zukunft leichter fallen, wenn die EU mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags einen neuen Hohen Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik bekommt, der als Chef-Diplomat der EU verantwortlich für einen eignen Europäischen Auswärtigen Dienst sein wird.
- Dienstag, 27. Oktober 2009Neue Legislaturperiode, neue EU-Kommission :
Nach den Wahlen hat Kommissionspräsident José Barroso den Fraktionen des Europaparlaments sein politisches Programm vorgestellt. Am 16. September bestätigte ihn das Plenum für eine zweite Amtszeit. Nun sind die Mitgliedsstaaten am Zug: In den kommenden Wochen geht es darum, das komplette Team zusammenzustellen, das die Kommission in den nächsten 5 Jahren gemeinsam leiten wird. Das Parlament bereitet derweil die Anhörungen vor, mit denen die Eignung der Kandidaten geprüft werden wird.
- Montag, 26. Oktober 2009Rückblick: Das waren die Plenartage in Straßburg :
Ein neues Debattenformat, knappe Abstimmungen, Weichenstellung für den EU-Haushalt 2010 und die UN-Klimakonferenz. Hoffnung für Europas Milchbauern und Anerkennung für Russlands Menschenrechtler ... und die Frage nach der demokratischen Kontrolle von Diplomatie und EU-Außenpolitik. Mit diesen Stichworten lassen sich die Höhepunkte der Oktober-Plenartagung zusammenfassen.
- Donnerstag, 22. Oktober 2009Sacharow-Preis 2009 geht an russische Bürgerrechtsorganisation "Memorial" :
Der Sacharow-Preis, mit dem das Europäische Parlament jährlich den mutigen Einsatz für Menschenrechte und Meinungsfreiheit würdigt, geht in diesem Jahr an die russische Bürgerrechtsinitiative "Memorial" sowie deren Mitarbeiter Oleg Orlow, Sergei Kowaljow und Ljudmila Alexejewa, stellvertretend für alle russischen Menschenrechtler.
- Donnerstag, 22. Oktober 2009"Corporate Identity"-Werbeartikel: Ausschreibung des Europäischen Parlaments :
Das Europäische Parlament führt derzeit eine offene Ausschreibung zur Gestaltung von "Corporate Identity"-Werbeartikeln für die Institution durch. Gegenstand der Ausschreibung ist die Entwicklung eines Kommunikationskonzepts für insgesamt 27 Werbeartikel verschiedener Preiskategorien. Die Ausschreibung umfasst darüber hinaus die Herstellung und Lieferung der Werbeartikel. Deshalb liegen der Ausschreibung zwei Rahmenverträge zu Grunde.
- Montag, 19. Oktober 2009Schwerpunkte der Plenartagung in Straßburg 19.-22. Oktober :
Aussprache und Abstimmung über den EU-Haushalt 2010, der bevorstehende EU-Gipfel und eine Resolution über Pressefreiheit in der EU gehören zu den herausragenden Themen der Plenartagung in Straßburg. Von Interesse dürfte außerdem ein neues Debattenformat sein, bei dem sich Kommissionspräsident Barroso einem spontanen Schlagabtausch mit den Abgeordneten stellt. Außerdem fällt die Entscheidung darüber, wer dieses Jahr mit dem Menschenrechtspreis des Parlaments geehrt wird.
- Freitag, 16. Oktober 2009Feierliche Eröffnung des Hauses der Europäischen Union :
Unter großem Andrang politischer RepräsentantInnen und internationaler MedienvertreterInnen fand die feierliche Eröffnung des Hauses der Europäischen Union im Herzen Wiens statt.
- Donnerstag, 15. Oktober 2009Interview mit Jerzy Buzek: Wir werden gemeinsam europäische Geschichte schreiben :
Der im Juli gewählte Präsident des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek bringt als ehemaliger polnischer Premierminister viel politisches Geschick und große Symbolkraft in sein Amt ein. Nicht nur, dass er der erste Parlamentspräsident aus einem ehemals kommunistischen Land ist. Auch wird er voraussichtlich der erste Präsident eines durch den Vertrag von Lissabon enorm gestärkten Europaparlaments sein.
- Donnerstag, 15. Oktober 2009Rückblick: Das waren die Plenartage in Brüssel :
Während der zweitägigen Plenartagung in Brüssel ist einiges passiert. Der Mittwoch und der Donnerstag waren mit interessanten Themen überladen, hinzu kam das positive Votum aus Irland zum Vertrag von Lissabon und eine leidenschaftliche Debatte über die Medienfreiheit in Italien. Schauen Sie sich aus ein paar Schnappschüsse in der Bildergalerie an.
- Donnerstag, 15. Oktober 2009Journalistenpreis des Europäischen Parlaments für ARTE und GEO :
Zwei Reportagen aus Deutschland gewinnen den Journalistenpreis des Europäischen Parlaments. "Wer hat Angst vor Europa? Wie die EU nach Polen kam" der TV-Autoren Elke Sasse und Kristian Köhler (für ARTE) und "Wie sich Europa erneuert" aus GEO 09/ 2009 der Redakteurin Ines Possemeyer erhalten den Journalistenpreis des Europäischen Parlaments.
- Mittwoch, 28. Oktober 2009Tag der offenen Tür :
Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments hat am Nationalfeiertag alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Tag der offenen Tür ins neue "Haus der Europäischen Union" eingeladen.
- Donnerstag, 8. Oktober 2009Jugendevent "EU4U - mein Europa gehört mir" :
Mit dem Jugendevent "EU4U - mein Europa gehört mir" startet der zweite Teil der Eröffnung am 16. Oktober.
- Mittwoch, 7. Oktober 2009Sacharow-Preis 2009: Die drei Finalisten stehen fest :
Die drei Finalisten für den diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit, der vom Europäischen Parlament jedes Jahr verliehen wird, stehen seit gestern fest: der palästinensische Frauenarzt Izzeldin Abuelaish, der Journalist, Dramatiker und politische Häftling Dawit Isaak sowie Lyudmila Alexeyeva, Oleg Orlov und Sergei Kovalev - stellvertretend nominiert für die Organisation Memorial und alle russischen Menschenrechtsverteidiger.
- Dienstag, 6. Oktober 2009Schwerpunkte der Plenartagung vom 7.-8. Oktober 2009 :
Die nächste Plenartagung des Europäischen Parlaments findet von 7.-8. Oktober 2009 in Brüssel statt. Die Debatte über den Ausgang des zweiten irischen Referendums zum Vertrag von Lissabon, die Debatte über die Informationsfreiheit in Italien, die Einsetzung eines Sonderausschusses zur Finanz- und Wirtschaftskrise sowie die Entschädigung der Passagiere bei Bankrott einer Fluglinie bilden die Schwerpunkte der 2-tägigen Tagung.
- Freitag, 2. Oktober 2009Ausschreibungen für Forschungs- und Beratungsdienstleistungen :
Das Europäische Parlament veröffentlichte kürzlich Ausschreibungen, um Forschungs- und Beratungsdienstleistungen einzuholen. Mit diesen Arbeiten soll das fachliche Know-how des Parlaments gestärkt werden um anstehende Fragen zu Politik- und Regulierungsfragen, die in die Zuständigkeitsbereiche seiner Ausschüsse fallen, termingerecht zu bearbeiten. Die Veröffentlichung von weiteren Ausschreibungen erfolgt in Kürze.
