Rückblick: Das waren die Plenartage in Brüssel
Während der zweitägigen Plenartagung in Brüssel ist einiges passiert. Der Mittwoch und der Donnerstag waren mit interessanten Themen überladen, hinzu kam das positive Votum aus Irland zum Vertrag von Lissabon und eine leidenschaftliche Debatte über die Medienfreiheit in Italien. Schauen Sie sich aus ein paar Schnappschüsse in der Bildergalerie an.
Angelika Niebler geht es wieder besser: Angela Niebler war am 6. Oktober vor dem Europaparlament in Brüssel zu Boden gestoßen worden, zwei Jugendliche versuchten ihr die Handtasche zu entreißen. Die Täter traten mit den Füßen auf die am Boden liegende Abgeordnete ein. Sie erlitt eine Platzwunde am Arm und eine Prellung am Kopf. Das sehr verspätete Eintreffen der belgischen Polizei wurde von vielen Abgeordneten stark kritisiert.
Vertrag von Lissabon: Eine große Mehrheit aus allen Fraktionen begrüßte das irische "JA" zum neuen EU Vertrag. Der Vorsitzende der Konservativen im Parlament, der Franzose Joseph Daul, sprach von einem "Ja" für Sicherheit und gemeinsam geteilten Werten.
Der Geist von Václav Klaus: Obwohl er persönlich nicht zugegen war, wurde viel von ihm und sogar zu ihm direkt gesprochen. Der gegenwärtige Amtsinhaber auf der Prager Burg wurde von mehreren Abgeordneten aufgerufen, die Ratifikation der beiden tschechischen Parlamentskammern endlich zur Kenntnis zu nehmen und den Vertrag von Lissabon auch mit seiner Unterschrift abzusegnen. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Martin Schulz, stellte ihm eine rhetorische Frage, ob er sich denn dessen bewusst sei, welch entscheidenden Moment der europäische Kontinent vor sich hat.
Sturm in Brüssel: Kurz nach der Debatte über den Vertrag von Lissabon fegte ein starker Sturm über Brüssel hinweg und flutete einige Teile der Stadt. War dies als Omen der Götter zu werten oder als Symbol dessen, dass der Sturm um Lissabon nun vorüber ist?
Die europäische Kommissarin für Medienfragen, Viviane Reding aus Luxemburg, ließ sich nicht ihre Ruhe nehmen. Die Debatte nahm teilweise recht lautstarke Ausmaße an, so dass die Vorsitzende Roberta Angellilli mit ihrem Tischhammer ein wenig Ordnung in die "lustige Runde" bringen musste.
Pleite der Fluggesellschaften: Die Europaabgeordneten haben einen offiziellen Antrag an den Verkehrs-Kommisar Tajani gestellt, um die Rechte von Fluggästen zu stärken, die durch den Bankrott von Fluggesellschaften um ihre rechte gebracht wurden. In diesem Zusammenhang wurde auch von der Einrichtung eines Fonds für die Opfer von in Konkurs gegangenen Fluggesellschaften diskutiert.
Erdbeben in den Abruzzen: Das Parlament verfügte über eine Freigabe von 493 Millionen € an Hilfsgeldern für die italienische Region Abruzzo, die im April von einem schweren Erdbeben heimgesucht wurde.
Finanzkrise und ärmste Staaten: Das Parlament forderte eine Eindämmung von Steueroasen und Steuerhinterziehung in Bezug auf die ärmsten Staaten der Erde und forderte ein globales Vorgehen.
Drei Finalisten für den Sacharow Preis: Drei Kandidaten wurden vorgestellt, der palästinensische Gynäkologe Izzeldin Abuelaish, der schwedisch-eritreische Journalist Dawit Issak und die russische Menschenrechtsorganisation Memorial. Der Preisträger wird am 22. Oktober bekanntgegeben.
Die nächste zweitägige Plenarsitzung in Brüssel wird am 11. und 12. November stattfinden. In der Zwischenzeit findet vom 19.-22. Oktober eine reguläre Plenarsitzung in Straßburg statt.
