September
- Montag, 28. September 2009Mut und Gewissen: Die Nominierten für den Sacharow-Preis 2009 :
Am 30. September werden im Europaparlament offiziell die 10 Nominierungen für den alljährlich vergebenen Sacharow-Preis für geistige Freiheit vorgestellt und begründet. Die Sitzung kann auf www.europarl.europa.eu unter EP Live via Webstreaming direkt mitverfolgt werden.
- Freitag, 18. September 2009Milchpreise: Abgeordnete fordern weitere Maßnahmen :
Das Parlament hat gestern dem Vorschlag zugestimmt, staatliche Hilfen für Milchbauern mindestens bis Februar 2010 zu verlängern. Die Abgeordneten warnen jedoch davor, dass die bisherigen Maßnahmen der Kommission nicht ausreichen.
- Mittwoch, 16. September 2009EU-Parlament bestätigt Barroso für zweite Amtszeit :
Das Europäische Parlament hat heute José Manuel Barroso für die kommenden fünf Jahre als Kommissionspräsident bestätigt. 382 stimmten für Barroso, 219 stimmten gegen ihn. 117 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Insgesamt wurden 718 Stimmen abgegeben.
- Mittwoch, 16. September 2009Eröffnungsrede des EP-Präsidenten Jerzy Buzek :
In seiner Antrittsrede am Dienstagvormittag legte der im Juli gewählte Präsident des Europaparlaments dar, welchen Themen er in seiner Amtsführung besondere Bedeutung beimessen will. Die Solidarität angesichts der Wirtschaftskrise, Energie und Klimaschutz, die Rolle der EU in der Welt, Menschenrechte und ein dynamisches, offenes Parlament gehören dazu.
- Montag, 14. September 2009Europäischer Tag des Denkmals am 27. September 2009 :
Auf Initiative des Europarats 1991 ins Leben gerufen, finden heuer die "European Heritage Days" am 27. September 2009 bereits zum 19. Mal statt. Im Rahmen dieser europaweiten Initiative können in Österreich mehr als 200 Denkmale erlebt werden.
- Dienstag, 15. September 2009Heute live aus dem Europäischen Parlament :
Live-Übertragung der Antrittsrede von Parlamentspräsident Jerzy Buzek und José Manuel Barrosos letzte Rede vor der morgigen Abstimmung.
- Dienstag, 15. September 2009Bestätigung drei neuer Kommissare durch das Europäische Parlament :
Das Europäische Parlament hat am Montag für die Ernennung der neuen litauischen, polnischen und belgischen Kommissare für die restliche Amtszeit der gegenwärtigen EU-Kommission gestimmt.
- Montag, 14. September 2009EU-Experte Hix analysiert Kräfte-Verhältnis im Europaparlament nach der Wahl :
Weder die rechte Mitte noch die linke Mitte können alleine die Entscheidungen im Europäischen Parlament dominieren. So die Analyse der Kräfteverhältnisse im Europaparlament nach den Wahlen vom Juni, die der Politikwissenschaftler Simon Hix von der London School of Economics kürzlich veröffentlicht hat. Die drei großen Fraktionen von Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen hätten an relativer Stärke verloren, was aber die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit eher noch verstärke, glaubt Hix.
- Montag, 14. September 2009Finalisten für LUX-Filmpreis in Venedig bekanntgegeben :
Beim Filmfestival in Venedig wurden am Freitagabend die Finalisten für den diesjährigen Lux-Filmpreis des Europäischen Parlaments bekanntgegeben. Die internationale Fachjury entschied sich für die bulgarisch-schwedische Koproduktion "Östliche Stücke", "Sturm" von Hans-Christian Schmid und "Welcome" des Franzosen Philippe Lioret.
- Montag, 14. September 2009Plenartagung 14.-17. September 2009 :
Die Wiederernennung von José Manuel Barroso, die Antrittsrede von Parlamentspräsident Buzek, die Vorbereitung des G20-Gipfels, der Verfall der Milchpreise und der Austausch von Bankdaten mit den USA - diese Tagesordnungspunkte werden im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stehen, wenn die EU-Abgeordneten diese Woche zu ihrer zweiten Plenartagung nach Straßburg kommen. Dieses Dossier informiert über die anstehenden Themen und während der Woche aktuell über Entscheidungen und Debatten.
- Donnerstag, 10. September 2009Abstimmung über José Manuel Barroso findet nächste Woche statt :
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden nächste Woche Mittwoch, 16. September, über eine zweite Amtszeit von José Manuel Barroso als Präsident der Europäischen Kommission abstimmen.
- Dienstag, 8. September 2009Barroso will EU-Parlamentsfraktionen für sich gewinnen :
José Manuel Barroso, Amtsinhaber und Kandidat für seine Nachfolge als Kommissionspräsident, sucht das Gespräch mit den Fraktionen des Europaparlaments. Bevor die Fraktionschef am Donnerstag dieser Woche darüber entscheiden, ob sie die Bestätigung Barrosos für weitere fünf Jahre auf die Tagesordnung der kommenden Plenartagung setzen, stehen von Montag bis Mittwoch sieben Unterredungen mit den Parlamentarier in Barrosos Terminkalender.
- Dienstag, 8. September 2009EU-Parlamentspräsident Buzek in Schweden :
Parlamentspräsident Jerzy Buzek war am vergangnen Freitag zu Gesprächen mit der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft in Stockholm.
- Mittwoch, 2. September 2009Drei neue Kommissare auf dem Prüfstand :
Kurz vor dem Ende des aktuellen Mandats der EU-Kommission sind in den vergangenen Monaten drei Kommissarsposten vakant geworden: EU-Haushaltskommissarin Dalia Grybauskaitė wurde in Litauen zur Staatspräsidentin gewählt, Regionalkommissarin Danuta Hübner und Entwicklungskommissar Louis Michel zogen im Juni als Abgeordnete ins Europaparlament ein. Für Dienstag und Mittwoch dieser Woche haben die zuständigen Fachausschüsse nun die nominierten Nachfolger zu Anhörungen geladen.