Drei neue Kommissare auf dem Prüfstand
Kurz vor dem Ende des aktuellen Mandats der EU-Kommission sind in den vergangenen Monaten drei Kommissarsposten vakant geworden: EU-Haushaltskommissarin Dalia Grybauskaitė wurde in Litauen zur Staatspräsidentin gewählt, Regionalkommissarin Danuta Hübner und Entwicklungskommissar Louis Michel zogen im Juni als Abgeordnete ins Europaparlament ein. Für Dienstag und Mittwoch dieser Woche haben die zuständigen Fachausschüsse nun die nominierten Nachfolger zu Anhörungen geladen.
Die drei designierten EU-Kommissare bekleiden die Posten ihrer Vorgänger zunächst übergangsweise, bis im Herbst eine komplett neue EU-Kommission bestellt wird, um die Exekutive der EU zu leiten.
Entwicklungszusammenarbeit:
Die belgische Regierung hat als Nachfolger für Louis Michel im Entwicklungsressort den flämischen Liberalen Karel de Gucht nominiert, der für den Kommissionsposten das Amt des belgischen Außenministers aufgegeben hat.
Die Mitglieder des Entwicklungsaussausschusses befragen de Gucht am Dienstagnachmittag (1. Sept., 15:15 - 17:00 Uhr) zu seinen Ansichten und seiner Eignung.
EU-Finanzen:
Der ehemalige Finanzminister Algridas Šemeta wurde von der litauischen Regierung für das Amt des Haushaltskommissars designiert. Er stellt sich am Dienstagnachmittag (ab 15:15 Uhr) den Fragen der Haushaltsexperten des Parlaments.
Regionalpolitik:
Paweł Samecki schließlich erscheint am Mittwochnachmittag (16:00 Uhr) im Ausschuss für Regionale Entwicklung. Das bisherige Mitglied des Verwaltungsrates der polnischen Nationalbank wurde als Nachfolger für Danuta Hübner benannt.
Live-Übertragung:
Die Anhörungen werden - wie auch weitere Ausschusssitzungen der laufenden Woche - in der Rubrik "EP Live" per Webstream übertragen (s. a. EP-Live-Programmvorschau unten).
Plenarabstimmung:
Die Abstimmung, mit der das Parlament insgesamt (basierend auf den Empfehlungen der Fachausschüsse) über die Nominierungen entscheidet, findet voraussichtlich am 16. September während der Plenartagung in Straßburg statt.
