Donnerstag, 10. September 2009

Abstimmung über José Manuel Barroso findet nächste Woche statt

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden nächste Woche Mittwoch, 16. September, über eine zweite Amtszeit von  José Manuel Barroso als Präsident der Europäischen Kommission abstimmen.

Die Konferenz der Präsidenten - das sind die Vorsitzenden der Fraktionen und der Präsident des Europäischen Parlaments - bestätigte am Donnerstag, dass die Wahl im Zuge der Plenartagung nächste Woche in Straßburg stattfinden wird.

Der Parlamentspräsident Jerzy Buzek dazu:

"Beim heutigen Treffen der Konferenz der Präsidenten kam man zu einer klaren Entscheidung, die ein starkes Signal an die Europäischen BürgerInnen sendet. In der Zeit der Wirtschaftskrise können wir es uns ein politisches Vakuum nicht leisten.

Barroso wird nun nach einer Mehrheit im Europäischen Parlament für die Abstimmung am nächsten Mittwoch suchen. Seine politischen Leitlinien und die Diskussionen mit den Fraktionen des Europäischen Parlaments sind von den Abgeordneten gut aufgenommen worden und haben einen wichtigen Präzedenzfall für die Zukunft geschaffen."

Seine Pläne für die zweite Amtszeit wird Barroso am Dienstag nächste Woche im Europäischen Parlament präsentieren. Die Abstimmung über eine zweite Amtszeit Barrosos ist für den darauffolgenden Tag geplant.