April
- Donnerstag, 29. April 2010Lehren aus der Aschewolke: Sicherheit zuerst - Alternativen vorantreiben :
Nach rund fünf Tagen Zwangspause aufgrund der Gefahr durch die Aschewolke aus dem isländischen Vulkan Eyjafjallajökull waren vor gut einer Woche wieder die ersten Passagier-Maschinen in der Luft. Mit etwas Abstand haben wir nun die Verkehrsexperten des Europaparlaments befragt, wie sie die Sperrung des europäischen Flugraums im Rückblick bewerten und welche Lehren sich daraus ziehen lassen.
- Donnerstag, 22. April 2010SWIFT und PNR: Datenschutzbedenken im Vorfeld neuer Verhandlungen :
Punkte wie die Übertragung von Massendaten und Rechtsbehelfe in Fällen von Datenmissbrauch müssen noch geklärt werden, bevor das Europaparlament einem neuen Abkommen zwischen der EU und den USA über die Übertragung von Bankdaten mittels SWIFT zustimmen kann, so zahlreiche Abgeordnete während der Debatte am Mittwoch. Die Entscheidung über die Übermittlung von Flugpassagierdaten soll nach dem Willen von EVP, S&D und ALDE vertagt werden, bis die Kommission ihr angekündigtes "PNR-Paket" vorgelegt hat.
- Dienstag, 20. April 2010Schwerpunkte der Plenartagung vom 19.-22. April 2010 in Straßburg :
Die Plenartagung des EP findet trotz der aktuellen Behinderungen im Flugverkehr statt, jedoch mit geänderter Tagesordnung. Alle Abstimmungen wurden auf die nächste Tagung vom 5.-6. Mai verschoben, die meisten Debatten hingegen finden wie geplant statt.
- Donnerstag, 15. April 2010Europa-Abgeordnete gedenken der 96 Opfer des Flugzeugabsturzes in Smolensk :
Am Mittwochmittag haben die Abgeordneten im Vollbesetzten Plenarsaal des Europaparlaments der 96 Opfer des Flugzeugabsturzes im russischen Smolensk gedacht. Der aus Polen stammende EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek bedankte sich für die Anteilnahme, die seinem Land aus der gesamten EU und darüber hinaus entgegengebracht wurde.
- Mittwoch, 14. April 2010"EU-Landwirtschaftspolitik muss zur Problemlösung beitragen" :
Der Anteil der Agrarpolitik am EU-Haushalt ist in den letzten Jahrzehnten stark zurückgegangen. Aber die wirtschaftliche Bedeutung der Landwirtschaft hat durch die EU-Erweiterung wieder zugenommen. Auch die weltweite steigende Nachfrage nach Nahrungsmitteln und der Klimawandel machen deutlich, dass Agrarpolitik eine Zukunftsaufgabe ist. Die EU-Abgeordneten beraten derzeit wie die Agrarpolitik ab der Mitte des Jahrzehnts aussehen soll.
- Mittwoch, 14. April 2010Live: Gedenkfeier für die Opfer des Flugzeugunglücks im russischen Smolensk :
Am Mittwochmittag um 12:00 Uhr gedenkt das Europäische Parlament in einer Trauerfeier der 96 Menschen, die beim Flugzeugabsturz am Samstag ums Leben gekommen sind.
- Dienstag, 13. April 20109. Mai - Europatag :
Anlässlich des Europatages 2010 laden das Informationsbüro des Europäischen Parlaments für Österreich sowie die Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich gemeinsam mit ihren Kooperationspartnern zu einer Reihe von Veranstaltungen bzw. Aktivitäten in der ersten Maiwoche ein.
- Montag, 12. April 2010Neuverhandlungen über SWIFT: EU-Abgeordnete warnen vor ungeprüftem Massentransfer von Bankdaten :
Am 11. Februar hatte das Europaparlament das SWIFT-Abkommen über die Weitergabe von Bankdaten an die USA in der zuvor ausgehandelten Form verworfen. Nun soll ein Text verhandelt werden, der den Bedenken der Abgeordneten Rechnung trägt.
- Montag, 12. April 2010Erklärung von Parlamentspräsident Buzek zum Flugzeugunglück in Smolensk
- Mittwoch, 7. April 2010Außerordentliche Plenarsitzung: Bilanz des EU-Gipfels für Wachstum und Beschäftigung :
Am Mittwoch, 7 April, kommen die Europa-Abgeordneten zu einer Sondersitzung im Plenum zusammen. Ab 14:30 Uhr berichtet der neue Präsident des Europäischen Rates, der Belgier Herman Van Rompuy, über den EU-Gipfel vom 25. und 26. März.
