Schwerpunkte der Plenartagung vom 19.-22. April 2010 in Straßburg
Die Plenartagung des EP findet trotz der aktuellen Behinderungen im Flugverkehr statt, jedoch mit geänderter Tagesordnung. Alle Abstimmungen wurden auf die nächste Tagung vom 5.-6. Mai verschoben, die meisten Debatten hingegen finden wie geplant statt.
Am Montag haben die anwesenden Abgeordneten auf Empfehlung von Parlamentspräsident Buzek und den Fraktionschef beschlossen, die vorgesehenen Abstimmungen zu verschieben, da es einer bedeutenden Zahl von Abgeordneten aufgrund der Sperrung des europäischen Luftraums nicht möglich war, nach Straßburg zu kommen.
Eine Debatte über die Situation im europäischen Luftverkehr wurde zusätzlich auf die Tagesordnung gesetzt. Das Parlament wird die Einschränkungen im Flugverkehr und deren Auswirkungen am Dienstag mit Kommissionspräsident Barroso diskutieren. Aufgrund der schwierigen Verkehrssituation wurde außerdem entschieden, die Plenartagung am späten Mittwochabend zu beenden.
Auswirkungen der vulkanischen Aschewolke
"Die Abgeordneten sind sich der dramatischen Auswirkungen der Aschewolke voll bewusst", sagte Buzek. Tausende EU-Bürger seien betroffen. Die Fluggesellschaften stünden vor massiven wirtschaftlichen Verlusten. "Europaweit stehen Arbeitsplätze auf dem Spiel", fügte der Präsident hinzu. Aus diesem Grunde habe das Parlament beschlossen, das Thema mit oberster Priorität zum frühstmöglichen Zeitpunkt, am Dienstagmorgen, zu diskutieren. An der Aussprache wird auch Kommissionspräsident Barroso teilnehmen.
Alle Abstimmungen werden auf die nächste Plenarsitzung in Brüssel vom 5.-6. Mai verschoben.
Am Dienstag stehen folgende Punkte auf der Tagesordnung:
9 Uhr
Luftverkehr in Europa - Erklärungen des Rates und der Kommission, mit anschließender Aussprache
11-13 Uhr
Arbeitsprogramm der Kommission für 2010 - Erklärung von Kommissionspräsident Barroso,
mit anschließender Aussprache
Koordination der humanitären Hilfe und Wiederaufbau in Haiti - Erklärung der Kommission,
mit anschließender Aussprache
Am Mittwochvormittag dreht sich im Plenum alles um die Ausgaben aus dem EU-Haushalt 2008. Technisch gesprochen geht es darum, ob die Europa-Abgeordneten der EU-Kommission und den anderen EU-Organen die Entlastung für die Haushaltsdurchführung aussprechen. Der Haushaltskontrollausschuss des Parlaments empfiehlt die Entlastung für alle Organe mit Ausnahme des Ministerrates, der genauer über seine Ausgaben Rechenschaft ablegen soll, und des Europäischen Polizei-Kollegs. Sie können die Debatte live ab 9:00 Uhr verfolgen.
Die Plenartagung endet bereits vorzeitig am Mittwoch um 19 Uhr; am Donnerstag finden jedoch noch einige Ausschusssitzungen statt.
