Februar
- Freitag, 26. Februar 2010Die Plenartagung in Stichpunkten :
Während der zweitägigen Plenarsitzung in Brüssel (24./25. Februar) erörterten die Europa-Abgeordneten u.a. die Lehren aus der griechischen Haushalts- und Finanzkrise. Zum ersten Mal berichtete der neue Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rmpuy von einem EU-Gipfel.
- Mittwoch, 24. Februar 2010Internationaler Frauentag "Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen: Der Beitrag Europas" :
Anlässlich des Internationalen Frauentages dürfen wir Sie ganz herzlich zu unserer Frühstücksdebatte "Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen: Der Beitrag Europas" einladen.
- Dienstag, 23. Februar 2010"Am Konzept der EU führt kein Weg vorbei" :
Es war eine spannende Diskussion am Montag Abend im Haus der Begegnung in der Altstadt von Kapfenberg. Rund 80 Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit und diskutierten beim Bürgerforum des Europäischen Parlaments mit ihren Vertretern auf kommunaler und europäischer Ebene ihre Anliegen an die Europäische Union.
- Dienstag, 23. Februar 2010Digitale Bibliothek Europeana: EU-Parlamentarier für besseren Zugang zum europäischen Kulturerbe :
"Google Books" macht von sich reden. Nicht zuletzt durch Klagen von Autoren, die sich durch den Internet-Giganten in ihren Urheberrechten verletzt sehen. Wie kann die europäische Alternative, die im November 2008 an den Start gegangene digitale Bibliothek "Europeana", ähnliche Probleme vermeiden und erreichen, dass sie von Autoren und Nutzern angenommen wird?
- Dienstag, 23. Februar 2010Schwerpunkte der Plenartagung 24./25. Februar 2010 in Brüssel :
Einfachere Rechnungslegungsvorschriften für Kleinstunternehmern, eine Reform der EU-Fischereipolitik angesichts stark zurückgehender Bestände, die finanzielle und wirtschaftliche Lage Griechenlands, der Nahe Osten und die Wahlen in der Ukraine gehören zu den Themen, die diesen Mittwoch und Donnerstag bei der Plenartagung in Brüssel auf der Tagesordnung stehen.
- Montag, 15. Februar 2010Die vergangene Plenartagung in 10 Stichpunkten :
Eine Plenartagung unter Spannung und mit wichtigen Entscheidungen. Neben der Bestätigung der zukünftigen EU-Kommission gehörten Grundrechtschutz und Terrorismusbekämpfung zu den thematischen Schwerpunkten der Februar-Plenartagung in Straβburg.
- Freitag, 12. Februar 2010SWIFT: Europäisches Parlament lehnt Interimsabkommen mit den USA ab :
Das Parlament verweigerte dem Interimsabkommen zur Übertragung von EU-Bankdaten an die USA über den Finanzdienstleister SWIFT seine Zustimmung - aufgrund von Bedenken hinsichtlich Datenschutz, Verhältnismäßigkeit und Gegenseitigkeit. Diese Ablehnung erklärt den von EU-Ministerrat und USA unterzeichneten Text für ungültig.
- Freitag, 12. Februar 2010Gewalt gegen Frauen bekämpfen und Männern Vaterschaftsurlaub garantieren :
Im Jahresbericht zur Gleichstellung von Frauen und Männern fordert das Parlament die Überarbeitung der EU-Gesetzgebung zum gleichen Entgelt für alle und stärkere Bemühungen in der Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen. Die Mehrheit der Abgeordneten meint zudem, dass Frauen Kontrolle über ihre sexuellen und reproduktiven Rechte durch einen "ungehinderten Zugang zu Verhütung und Abtreibung" haben müssten.
- Mittwoch, 10. Februar 2010Europäisches Parlament wählt neue EU-Kommission :
Das Europäische Parlament stimmte am Dienstag mit 488 Stimmen bei 137 Gegenstimmen und 72 Enthaltungen für die neue EU-Kommission. Die Abgeordneten beriefen in einer einzigen Abstimmung das neue Kollegium von Kommissionspräsident José Manuel Barroso für die nächsten fünf Jahre ins Amt.
- Dienstag, 9. Februar 2010Europaparlament sucht nach Wegen zur Gleichberechtigung :
In der vergangenen Woche befasste sich eine Anhörung im Frauenausschuss mit der anhaltenden Diskriminierung von Frauen. Im Parlamentsplenum stand am Montag eine Debatte zur Gleichstellungsstrategie der EU auf der Tagesordnung. Berichterstatter Marc Tarabella ist überzeugt, dass sowohl Frauen als auch Männer zu den Gewinnern gehören, wenn sexistische Klischees überwunden und mehr Gleichheit zwischen den Geschlechtern erreicht wird.
- Freitag, 5. Februar 2010Schwerpunkte der Plenartagung vom 8. bis 11. Februar 2009 :
Zu den Schwerpunkten der Plenartagung in Straßburg zählen die Abstimmung über die neue EU-Kommission, die Abstimmung über das provisorische SWIFT-Abkommen mit den Vereinigten Staaten sowie die Debatte über den Einsatz von Ganzkörperscannern auf Flughäfen.
- Donnerstag, 4. Februar 2010Anhörung der designierten Nothilfe-Kommissarin: Haiti hat Priorität :
"Haiti beginnt bei Null, aber nicht alleine." Mit diesen Worten machte die bulgarische Kandidatin für das Amt als EU-Nothilfe-Kommissarin ihre erste Priorität deutlich. Vor dem Entwicklungsausschuss zeigte Kristalina Georgiewa am Mittwochnachmittag, dass sie sich mit Prinzipien und Strukturen der Humanitären Hilfe der EU vertraut gemacht hat.
- Dienstag, 2. Februar 2010Anhörung der designierten bulgarischen EU-Kommissarin am Mittwoch :
Diesen Mittwoch werden die Europa-Abgeordneten die neue Kandidatin Bulgariens für das Amt der Nothilfe-Kommissarin der EU in einer dreistündigen Anhörung auf ihre Eignung überprüfen.
- Montag, 1. Februar 2010Kulturhauptstädte Europas: EU-Abgeordnete stellen "ihre" Städte vor :
In diesem Jahr dürfen sich drei Städte mit dem Titel "Kulturhauptstadt Europas" schmücken. Mit Essen und dem Ruhrgebiet, der türkischen Metropole Istanbul und der ungarischen Universitätsstadt Pécs könnten sie unterschiedlicher kaum sein. Doch alle sind einen Besuch wert, 2010 noch mehr als sonst.
