Zusammenfassung: Die Anhörungen am Montag
Am Montagabend standen weitere drei Stunden Anhörungen der Kommissionsanwärter auf dem Programm. Der als Nachfolger für Industriekommissar Verheugen nominierte Italiener Antonio Tajani, aktuell noch Verkehrskommissar und zuvor selbst Europa-Abgeordneter, und der slowakische Kandidat Maroš Šefčovič (Verwaltungsfragen) standen den Abgeordneten der jeweils zuständigen Ausschüsse Frage und Antwort.
Industriepolitik - Antonio Tajani (Italien)
In seiner Anhörung sprach sich Tajani für eine "Vernunftehe" zwischen Umwelt und Wirtschaft aus.
Mit Blick auf die wirtschaftspolitische Strategie unter dem Titel "EU 2020" sagte Tajani, dass die Industrie Kern der Wirtschaftskraft Europas bleiben müsse.
Tajani unterstrich auch die Rolle der mittelständischen Unternehmen für die europäische Wirtschaft und die Überwindung der Krise. Wichtig sei daher zu gewährleisten, dass die Europäische Investitionsbank wie vorgesehen die Kapitalversorgung der mittelständischen Unternehmen gewährleistet und dass der sogenannte "Small Business Act" umgesetzt wird.
Die Wettbewerbsfähigkeit Europas könne verbesserte werden, wenn die Wirtschaft Europas sich verstärkt am Prinzip der Nachhaltigkeit orientiere. Der Klimaschutz, so Tajani, sei sowohl eine wirtschaftliche als auch eine ethische Herausforderung.
Verwaltung und interinstitutionelle Beziehungen - Maroš Šefčovič (Slowakei)
Maroš Šefčovič sagte, er wolle zur konkreten Umsetzung des Lissabon-Vertrags beitragen, etwa wenn es darum geht, die nationalen Parlamente stärker in die Entscheidungen auf EU-Ebene einzubeziehen oder die konkreten Regeln für das Europäische Bürgerbegehren zu entwickeln. Dazu werde er - im Falle seiner Bestätigung - im Frühjahr einen Vorschlag unterbreiten, sodass derartige Bürgerbegehren effektiv ab Dezember 2010 angestoβen werden könnten.
Des Weiteren nannte Šefčovič unter den Lissabon-Themen den Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes.
Zum Vorwurf, er habe sich abfällig über die Roma in seinem Land geäuβert, verwies Šefčovič auf sein Engagement für die Roma und sagte auβerdem, dass das Zitat aus dem Zusammenhang gerissen worden sei. "Ich wollte niemanden verletzten und wenn ich dies getan haben, dann bedaure ich dies aufrichtig", erklärte der slowakische Kandidat.
