Juni
- Mittwoch, 30. Juni 2010Europa anders kommunizieren - das EU-Parlament und die neuen Medien :
Facebook, Youtube & Co haben sich nicht nur als sehr effektive Kommunikationsmittel erwiesen, durch ihre Interaktivität können sie überdies dazu anregen, die EU-Berichterstattung zu kommentieren und sich mit ihr auseinanderzusetzen. Die EU sollte deshalb ihre Aktivitäten in sozialen Netzwerken ausweiten, meinen die Abgeordneten des Kulturausschusses. Gleichzeitig sei jedoch Vorsicht geboten, heißt es in einem mit Änderungen angenommenen Bericht über Journalismus und neue Medien.
- Dienstag, 29. Juni 2010LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments: Zehn Filme für 2010 nominiert :
Das Europäische Parlament hat gestern Abend die Vorauswahl für die zehn Filme bekanntgegeben, die nun im Wettbewerb um den diesjährigen LUX-Filmpreis stehen. Die nominierten Produktionen stehen alle für die kreative Spitzenleistung des europäischen Kinos. Mit "Lourdes" geht auch ein österreichischer Film in das Rennen um den LUX-Filmpreis 2010.
- Donnerstag, 24. Juni 2010Ampelsystem für Lebensmittel: "Dabei werden die Verbraucher getäuscht" :
Lebensmittel mit den Ampelfarben rot, gelb und grün kennzeichnen, um die Verbraucher über den Zucker-, Salz- und Fettgehalt von Lebensmitteln zu informieren: Dieser Vorschlag eines "Ampelsystems" wurde letzte Woche von den Europa-Abgeordneten zurückgewiesen. Die Abgeordnete Renate Sommer (CDU), die in ihrem Bericht gegen das System auftrat, begründet im Interview ihre Entscheidung. Außerdem erklärt sie uns weitere neue Regelungen zur Lebensmittelkennzeichnung, die vom Parlament bestätigt wurden.
- Montag, 21. Juni 201021.-27. Juni: Ausschusswoche und außerordentliche Plenartagung :
Die Bankenkrise, Pestizide, die Entsorgung elektronischer Geräte und Islands EU-Beitrittsgesuch: Das sind einige der Themen, die diese Woche in den parlamentarischen Ausschüssen am Programm stehen. Außerdem werden die Europa-Abgeordneten am Mittwoch die Ergebnisse des EU-Gipfels von letzter Woche erörtern, und Parlamentspräsident Jerzy Buzek besucht Russland.
- Donnerstag, 17. Juni 2010Arbeitszeiten von Fernfahrern: Selbständige mit inbegriffen :
Für selbständige Bus- und Fernfahrer müssen die gleichen Regeln gelten wie für Angestellte eines Unternehmens, so das Europäische Parlament. Die Abgeordneten haben somit den ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission abgelehnt. Sie argumentieren, dass die Gleichbehandlung aus Gründen der Gesundheit und Sicherheit sowie zur Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs nötig ist.
- Donnerstag, 17. Juni 2010Klarere und schlüssigere Lebensmittelkennzeichnung für Verbraucher :
Lebensmittelverpackungen sollen verpflichtende Informationen zum Nährwertgehalt der Lebensmittel und Tagesbedarf enthalten. Das Parlament hat am Mittwoch über einen entsprechenden Gesetzesentwurf abgestimmt. Der Vorschlag zur Einführung eines "Ampel"-Systems um den Salz-, Zucker- und Fettgehalt in verarbeiteten Lebensmitteln anzugeben, wurde allerdings abgelehnt.
- Mittwoch, 16. Juni 2010Europaparlament fordert Reform der wirtschaftspolitischen Steuerung in der EU :
Um auf künftige Krisen besser vorbereitet zu sein und die erfolgreiche Umsetzung der Europa-2020-Strategie sicherzustellen, muss die wirtschaftspolitische Steuerung in der EU reformiert werden, so das Europäische Parlament. Die Abgeordneten fordern zudem, am Gesamtziel, 3 % des BIP für Forschung auszugeben, festzuhalten sowie die Verringerung der Armut in der EU um die Hälfte. Auch für die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds plädiert das Europaparlament
- Mittwoch, 16. Juni 2010Transparenz und strengere Regeln für den Derivatemarkt :
Transparenz und strengere Regeln sind im Derivatehandel nötig, um Spekulationsgeschäfte zu reduzieren, so das Parlament in einer am Dienstag angenommenen Resolution. Rein spekulative Geschäfte mit Rohstoffen und Agrarprodukten müssten unterbunden werden und es müsse sichergestellt werden, dass so viele Derivate wie möglich durch Clearing-Stellen abgewickelt werden, die bestimmten Standards unterliegen.
- Mittwoch, 16. Juni 2010Neue Förderung notwendig, um Millenniums-Entwicklungsziele zu erreichen :
Innovative Finanzierungsmechanismen für die Entwicklung müssen von der EU, als weltweit führender Geber, unterstützt werden, um die Millenniums-Entwicklungsziele (MDG) bis 2015 umzusetzen. Eine entsprechende Entschließung wurde am Dienstag im Plenum angenommen, in der auch die Bekämpfung von Steuerflucht und -oasen, die Zuweisung von 20 % aller Entwicklungsfonds für grundlegende Gesundheitsversorgung und Reduzierung von Überweisungsgebühren gefordert wird.
- Montag, 14. Juni 2010Schwerpunkte der Plenartagung Straßburg von 14.-17. Juni :
Im Plenum geht es in dieser Woche u.a. um das Scheidungsrecht bei internationalen Ehen, die Kennzeichnung von Lebensmitteln, das Recht auf die Verwendung von Fremdsprachen in Gerichtsverfahren, Arbeitszeiten von selbständigen Fernfahrern und die Regulierung von spekulativen Finanzderivaten.
- Freitag, 11. Juni 2010Österreichische Beiträge für Journalistenpreis des Europäischen Parlaments nominiert :
Vier journalistische Beiträge aus Österreich nehmen an der europaweiten Endrunde des Journalistenwettbewerbs des Europäischen Parlaments 2010 teil. Eine fachkundige Jury hat aus allen Einsendungen je einen Beitrag aus jeder Kategorie - Print, TV, Radio, Online - nominiert.
- Donnerstag, 10. Juni 2010Cyber-Aktivisten gegen Zensur: Das Internet und die Menschenrechte :
Neue Technologien haben ein großes Potenzial, um die Menschenrechte zu fördern, sie können autoritären Staaten jedoch auch ausgeklügelte Zensur-Systeme liefern. Wie kann man die freie Meinungsäußerung im Web garantieren? Darüber diskutierten Europarlamentarier, Vertreter der IT-Industrie und Akademiker in einer öffentlichen Anhörung über "neue Informationstechnologien und Menschenrechte".
- Donnerstag, 10. Juni 2010Gemeinsame Netze: erster Schritt auf dem Weg zur Energie-Gemeinschaft :
Wenn Europa die energiepolitischen Herausforderungen der Zukunft meistern will, sollte es sich enger zusammenschließen. EU-Parlamentspräsident Buzek plädiert daher sogar für eine echte Europäische Energiegemeinschaft. Bei einem Treffen von über 250 Parlamentariern wurde als konkreter und notwendiger Schritt die Integration der Versorgungsnetze genannt. Ein gemeinsames Netz sei auch für den Ausbau der erneuerbaren Energie notwendig, unterstrichen Experten und Parlamentarier.
- Mittwoch, 9. Juni 2010EU-Parlamentarier Brok: Auswärtiger Dienst muss politisch verantwortlich und kontrollierbar werden :
Die Verhandlungen über den neuen Auswärtigen Dienstes der EU gehen in die entscheidende Runde. Die Berichterstatter des Europaparlaments, Elmar Brok (CDU) und Guy Verhofstadt (Liberale), wollen, dass die Kompetenzen möglichst umfassend sind und beispielsweise auch die Entwicklungszusammenarbeit dazu gehört. Gleichzeitig warnen sie vor allzu großer nationaler Einflussnahme und dringen auf politische Kontrollmöglichkeiten durch das Parlament. Elmar Brok erklärt die Forderungen der Abgeordneten.
- Mittwoch, 9. Juni 2010Das Europäische Parlament ein Jahr nach der Wahl: Der neue Machtfaktor? :
Unter dem Motto "Das Europäische Parlament ein Jahr nach der Wahl: Der neue Machtfaktor?" fand am 7. Juni - genau ein Jahr nach den Wahlen zum Europäischen Parlament - eine Diskussionsveranstaltung im Haus der Europäischen Union statt.
- Freitag, 4. Juni 2010Parlamentspräsident Buzek wirbt für Idee einer Europäischen Energie-Gemeinschaft :
Verstärkte Zusammenarbeit der EU-Länder bei den Versorgungsnetzen, Schaffung eines Energie-Forschungsfonds und gemeinschaftlicher Einkauf etwa von Erdgas - mögliche erste Schritte auf dem Weg zu einer echten Europäischen Energie-Gemeinschaft, wie sie dem ehemaligen Kommissionspräsidenten Jacques Delors vorschweben. Parlamentspräsident Jerzy Buzek zählt zu den Unterstützern der Idee und erörterte sie daher am Dienstag erstmals mit den Energieexperten des Parlaments.
- Mittwoch, 2. Juni 2010Europa-Abgeordnete erörtern gerichtlichen Schutz von Gewaltopfern über Grenzen hinweg :
Frauen oder Kinder, die durch gewalttätige Männer bedroht werden, sollten nicht nur in ihrer Heimat geschützt werden, sondern auch im europäischen Ausland. Im Jänner 2010 haben zwölf EU-Staaten gemeinsam die Initiative ergriffen, eine sogenannte Europäische Schutzanordnung zu schaffen, die bedrohten Menschen Schutz durch die Behörden aller EU-Staaten gewähren würde. Am Dienstagmorgen haben sich Innen- und Frauenausschuss des Europaparlaments mit dem Vorschlag befasst.
- Dienstag, 1. Juni 2010"Soziales Empfinden darf nicht an geografischen Grenzen aufhören" :
Es war eine spannende Diskussion Freitag abends im Fernseh-Studio des BTV in Vöcklabruck. Rund 80 Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit und diskutierten beim Bürgerforum des Europäischen Parlaments mit ihren Vertretern auf kommunaler und europäischer Ebene ihre Anliegen an die Europäische Union.
