November
- Dienstag, 30. November 2010November 2010 - die Plenarsitzung im Rückblick :
Krisen waren Gesprächsstoff in Straßburg - die irische Finanzkrise, die EU Haushaltskrise, die Klimakrise ... Kommissionspräsident Barroso und Zentralbankchef Jean-Claude Trichet standen Frage und Antwort. Den diesjährigen LUX-Filmpreis trug die in Österreich geborene Feo Aladag davon.
- Mittwoch, 24. November 2010Lux-Filmpreis 2010: And the winner is ... "Die Fremde" von Feo Aladag :
In einer feierlichen Preisverleihung während der Plenartagung in Straßburg wurde am Mittwoch die Gewinnerin des diesjährigen LUX-Filmpreises bekannt gegeben und ausgezeichnet. Der deutsche Film "Die Fremde" von Feo Aladağ setzt sich mit der Problematik der Ehrenmorde auseinander und schildert das Familiendrama einer in Deutschland ansässigen türkischen Familie.
- Mittwoch, 24. November 2010Parlament demonstriert Einigkeit angesichts des Stillstands des EU-Haushalts 2011 :
Hinsichtlich des Stillstands in den EU-Haushaltsverhandlungen 2011 nimmt das Europäische Parlament eine feste und einheitliche Position ein. Dies wurde deutlich in der heutigen Plenumsdebatte über die Haushaltsverhandlungen für 2011 mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Melchior Wathelet, dem Vertreter der belgischen Ratspräsidentschaft und Haushaltskommissar Janusz Lewandowski.
- Dienstag, 23. November 2010Jean-Claude Trichet: Europäisches Parlament könnte für den nötigen Quantensprung in der EU sorgen :
EZB-Präsident Jean-Claude Trichet sagte während einer Debatte über die Aktivitäten der Europäischen Zentralbank in 2009 am Montag, dass das Europäische Parlament bei der Verbesserung des Wirtschaftsregierungs-Modells, das vom Europäischen Rat vorgelegt wurde, entscheidend wäre. Der vorgeschlagene Plan "falle hinter dem zurück, was nach Ansicht des EZB nötig" wäre, sagte Trichet.
- Freitag, 19. November 2010Schwerpunkte der Plenartagung vom 22. bis 25. November 2010 in Straßburg :
EU-Haushaltskrise: Aussprache mit Barroso und dem belgischen Ratsvorsitz, Verschreibungspflichtige Medikamente: Patienten sollen besser informiert werden, EZB-Chef Trichet zum Jahresbericht der Zentralbank 2009 und "Währungskrieg", EU-Abgeordnete erörtern strategische Prioritäten der Kommission, LUX-Filmpreis des EP 2010 wird am Mittwoch verliehen, Staatliche Kohlebeihilfen müssen schrittweise reduziert werden, EU-Abgeordnete wollen Fortbestand kleiner Schnapsbrennereien in Deutschland sichern
- Mittwoch, 17. November 2010Kinderschutz in Europa :
Kinder die sexuell missbraucht wurden, leiden oft ein ganzes Leben lang an den seelischen Folgen. Kann man europaweit gemeinsam etwas gegen diese Art von Gewalt tun? Beispielsweise vorbestraften Straftätern das Handwerk legen, wenn sie versuchen in einem anderen EU-Mitgliedsland unentdeckt weiterzumachen? Oder einschlägige Internetseiten ausfindig machen und vom Netz nehmen? Das Parlament lud Experten zu einem Informationsaustausch ein.
- Mittwoch, 17. November 2010Patt bei den Verhandlungen über den EU Haushalt 2011 :
Am Montag liefen die Verhandlungen über den EU Haushalt 2011 auf Grund, als sich Vertreter der Parlaments und des Rates auf keinen gemeinsamen Kompromiss einigen konnten.
- Montag, 15. November 2010Parlament führt neue EU-Regeln für Hedge-Fonds und Private Equity ein :
Letzte Woche hat das Parlament eine Richtlinie verabschiedet, die Registrierungs- und Informationspflichten sowie Mindestanforderungen an Eigenkapital vorschreibt. Somit gibt es neue EU-weite Regeln für die Vermarktung von alternativen Investmentfonds. Kapitel über "asset stripping" und Vergütungsprinzipien wurden ferner angenommen. Zudem hat das Parlament stark die Regeln für das Pass-System, die Haftung der Verwahrstellen, Mindesteigenkapitalanforderungen sowie Hebeleffekte beeinflusst.
- Donnerstag, 11. November 2010Sicherheit: Eine neue OSZE für neue weltweite Herausforderungen :
Die EU sollte größere Verantwortung in der Stärkung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernehmen. Dies hebt das Parlament in einer am Donnerstag angenommenen Entschließung hervor, die die Umgestaltung der OSZE hin zu einem aktiveren Forum für das Management regionaler Konflikte in Europa zum Ziel hat.
- Donnerstag, 11. November 2010Viehwirtschaft: Bekämpfung von Spekulation und steigenden Getreidepreisen gefordert :
Auch aufgrund der steigenden Kosten für Futtermittel, vor allem für Getreide, stecken Landwirte in einer schweren Krise, die zu einer erheblichen Reduzierung der Fleischproduktion in der EU führen könnte. Die EU-Abgeordneten sprechen sich daher für eine schnelle Einführung von Marktsteuerungsmechanismen, die Preisschwankungen und Spekulation in der europäischen Viehhaltung begrenzen, aus.
- Dienstag, 9. November 2010Schwerpunkte der Plenartagung vom 10.-11. November in Brüssel :
Die Schwerpunkte im Überblick: Startschuss für Hedge-Fonds und Private Equity-Regeln fällt im Parlament; Parlament setzt Schwerpunkte für den kommenden EU-US-Gipfel; Nicht ausgegebene EU-Mittel sollen saubere und effiziente Energieprojekte finanzieren; EU-Abgeordnete unterstützen die Befreiung von der Visumpflicht für Taiwan
