Dienstag, 30. November 2010

November 2010 - die Plenarsitzung im Rückblick

Krisen waren Gesprächsstoff in Straßburg - die irische Finanzkrise, die EU Haushaltskrise, die Klimakrise ... Kommissionspräsident Barroso und Zentralbankchef Jean-Claude Trichet standen Frage und Antwort. Den diesjährigen LUX-Filmpreis trug die in Österreich geborene Feo Aladag davon.

EP-Plenartagung im November 
EP-Plenartagung im November

Zur Eröffnung der Sitzung zeigte sich Jerzy Buzek hocherfreut über die Freilassung der burmesischen Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und lud die Sacharow-Preisträgerin zur überfälligen Übergabe des Preises nach Straßburg ein.

Am Dienstag stellten sich fast alle politischen Fraktionen hinter den Beschluss, die neuen Rechte, die das Parlament im Lissabon-Vertrag zugesprochen bekam, nun auch zu nutzen. Es geht darum die eigene Stellung gegenüber dem Rat in den Verhandlungen über den EU-Haushalt 2011 zu stärken.

Der Chef der Europäischen Zentralbank Jean-Claude Trichet rief das Parlament auf, eine aktivere Rolle bei der Verteidigung wirtschaftlicher Stabilität in Europa einzunehmen.

Micheil Saakaschwili, Präsident von Georgien, versicherte während seiner Rede, dass sein Land auf der Suche nach Lösung für die besetzten Gebiete seines Staatsgebiets in Zukunft auf militärische Mittel verzichten wolle.

Kohlebergwerke in Deutschland, Spanien und Rumänien sollen bis 2014 Zuschüsse erhalten, den Bergleuten soll danach der Umstieg in eine andere Arbeitswelt erleichtert werden.

Die österreichische Filmemacherin Feo Aladag ist für ihren Film "Die Fremde" mit dem diesjährigen LUX-Filmpreis ausgezeichnet worden.

Um die Schäden der Überschwemmungen in Europa zu beheben, forderten die Europaabgeordneten die Kommission auf, Mittel aus dem EU-Solidaritätsfonds bereitzustellen.

Jo Leinen, Leiter der Parlamentsdelegation beim Klimagipfel in Cancun, beantwortete Fragen der Facebook-Gemeinde im Online-Chat.

Verschreibungspflichtige Medikamente werden in Zukunft detaillierte Informationen enthalten, bei der Werbung für Medikamente werden strengere Regeln gelten.

Am Mittwoch wurde ein Abgeordneter des Saales verwiesen, nachdem er den Vorsitzenden der Sozialdemokraten (Martin Schulz) mit Nazijargon beschimpfte.

Außerdem einigten sich die Abgeordneten auf ein neues Gesetz zum Schutz vor Fälschungen (ACTA).

 

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