Oktober
- Donnerstag, 28. Oktober 2010Startschuss für den Europäischen Jugendkarlspreis 2011 :
Heute wurde das Auswahlverfahren für den Europäischen Jugendkarlspreis 2011 eröffnet. Mit diesem Preis werden junge Menschen ausgezeichnet, die mit Projekten die Verständigung zwischen Menschen aus ganz Europa fördern. Einsendeschluss für Projektvorschläge zum Jugendkarlspreis 2011 ist der 23. Jänner 2011.
- Mittwoch, 27. Oktober 2010Das war der Tag der offenen Tür 2010 :
Großer Andrang herrschte im EU-Haus gestern am Tag der offenen Tür. Hunderte Besucher nahmen die Gelegenheit wahr, sich über die Arbeit der EU-Büros und das umfangreiche Informationsangebot zu informieren.
- Dienstag, 26. Oktober 201010 Themen der Oktober-Plenarsitzung :
Die dominanten Farben der Plenarsitzung im Oktober waren Blau und Rosa: eine kleine Schleife mit Europa-Sternen symbolisierte den Kampf gegen Armut in der Welt, die rosa Luftballons flogen zur Unterstützung des Mutterschutzes durch den Plenarsaal. Als Ehrengast kam der Generalsekretär Ban Ki-moon nach Straßburg und der diesjährige Sacharow-Preis geht nach Kuba.
- Freitag, 22. Oktober 2010Abgeordnete legen moderaten Haushalt 2011 vor und verlangen Verhandlungen über die Zukunft :
Das Parlament fordert mehr Investitionen in Forschung, Innovation, Bildung, Energie und Unterstützung für Palästina, behält jedoch eine strenge Obergrenze der Gesamtausgaben bei. In der Haushaltsabstimmung am Mittwoch fordert das EP auch Verhandlungen über neue Finanzierungsmöglichkeiten des Haushaltes. Es plädiert für eine ausreichende Finanzierung neuer Aufgaben und Prioritäten, die durch den Vertrag von Lissabon entstanden sind.
- Donnerstag, 21. Oktober 2010Kubanischer Regimekritiker Fariñas gewinnt Sacharow-Preis 2010 :
Dieses Jahr geht der Preis an den kubanischen Dissidenten Guillermo Fariñas, dessen Kampf gegen die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung in Kuba symbolisch für alle freiheitsliebenden Menschen steht.
- Donnerstag, 21. Oktober 2010Mutterschaftsurlaub soll auf 20 Wochen bei vollem Lohnausgleich ausgeweitet werden :
Die Mindestdauer des Mutterschaftsurlaubes in der EU soll von 14 auf 20 Wochen erhöht werden. Für Länder mit einem bereits existierenden familienbezogenen Urlaub soll eine flexible Regelung gelten. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte darüber hinaus für den Rechtsanspruch auf einen bezahlten Vaterschaftsurlaub von mindestens zwei Wochen.
- Donnerstag, 21. Oktober 2010EAD: Rechenschaftspflicht und ausgewogenes Einstellungsverfahren :
Das Europäische Parlament hat Änderungen zu den EU-Haushalts- und Personalbestimmungen und dem Haushaltsplan 2010 verabschiedet, um den Start des Europäischen Außendienstes (EAD) zu ermöglichen. Die EU-Abgeordneten sichern sich mehr Einblick in die Arbeitsweise des EAD und gewährleisten ein nach geographischer Herkunft und Geschlecht ausgewogenes Personaleinstellungsverfahren.
- Donnerstag, 21. Oktober 2010Halbzeit: Jerzy Buzek zieht Bilanz :
Die Legislaturperiode des Parlaments dauert fünf Jahre, während dieser Zeit wechseln sich zwei Präsidenten ab, jeweils für eine Amtszeit von 2.5 Jahren. Der gegenwärtige Präsident, Jerzy Buzek aus Polen, hat die Hälfte seiner Amtzeit erreicht und dies als Anlass genommen, auf der Plenartagung eine Bilanz vorzulegen.
- Mittwoch, 20. Oktober 2010UNO Generalsekretär Ban Ki-moon Ehrengast im Europäischen Parlament :
Der Generalsekretär der UNO, Ban Ki-moon, sprach als Ehrengast am Dienstag vor dem Plenum über die Notwendigkeit gemeinsam gegen die Verbreitung der Armut und Hunger in der Welt zu kämpfen. Außerdem müssen sich die Staaten der Erde zusammentun, um dem Klimawandel Einhalt zu gebieten. Hierzu ist es nötig mehr Vertrauen zwischen den industrialisierten Nationen und den Entwicklungsländern zu schaffen.
- Mittwoch, 20. Oktober 2010Drei Finalisten für die Verleihung des Sacharow-Preises :
Die drei Finalisten für die Verleihung des Sacharow-Preises für Menschenrechte im Jahr 2010 stehen fest. Die israelische Vereinigung "Breaking the Silence", die sich zum Ziel gesetzt hat das Schweigen israelischer Soldaten zu durchbrechen, die bei der Besetzung des Westjordanlandes ihren Dienst geleistet haben. Der kubanische Dissident Guillermo Fariñas und der Politiker Birtukan Mideksa aus Äthiopien haben es ebenfalls in die engere Auswahl geschafft.
- Freitag, 15. Oktober 2010Schwerpunkte der Plenartagung vom 18. bis 21. Oktober 2010 in Straßburg :
Haushalt 2011: EU-Abgeordnete wollen Gespräche über neue Finanzierungsquellen; Wird der Mutterschaftsurlaub auf 20 Wochen ausgeweitet?; EAD: Rechenschaftspflicht und ausgewogenes Einstellungsverfahren; EP-Präsident Jerzy Buzek und sein Zwischenbericht; Wie kann die EU-Wirtschaft gegen künftige Krisen geschützt werden?
- Donnerstag, 21. Oktober 2010EU-Büros laden zum Tag der offenen Tür am Nationalfeiertag :
Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments für Österreich und die Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich laden Sie herzlich zum Tag der offenen Tür am 26. Oktober 2010 ins Haus der Europäischen Union ein.
- Donnerstag, 14. Oktober 2010Einheitliche Regeln im Baugewerbe :
Das Baugewerbe nimmt in der EU eine bedeutende Position ein, etwa zehn Prozent des Wirtschaftsvolumens entfallen auf diesen Bereich. Obwohl der Binnenmarkt der EU einen offenen Wettbewerb ermöglichen soll, gibt es eine Reihe verschiedener Standards und Barrieren, die es erschweren von einem wirklich freien und fairen Markt zu sprechen. Das Parlament schlägt nun Lösungen vor, um die geltenden Vorschriften zu vereinfachen und hohe Gesundheits- und Sicherheitsstandards zu gewährleisten.
- Mittwoch, 13. Oktober 2010EP-Journalistenpreis 2010 geht an Journalisten aus Polen, Schweden, Ungarn und Großbritannien :
Am heutigen Mittwochmorgen hat der Präsident des EP, Jerzy Buzek, JournalistInnenen aus Polen, Großbritannien, Ungarn und Schweden mit dem diesjährigen Journalistenpreis des Europäischen Parlaments in insgesamt vier Kategorien ausgezeichnet: Print, Radio, TV und Internet.
- Dienstag, 12. Oktober 2010EP-Journalistenpreis wird morgen verliehen :
Der Preis des Europäischen Parlamentes für herausragende journalistische Leistungen wird morgen, 13. Oktober, vom EP-Präsidenten, Jerzy Buzek, in Brüssel verliehen.
Die Veranstaltung wird online auf der Webseite des Europäischen Parlamentes übertragen.
- Freitag, 8. Oktober 2010Artenvielfalt: Parlament verlangt Einsatz und Führung der EU :
Die EU-Parlamentarier haben in einer am Donnerstag verabschiedeten Resolution die EU und internationale Partner dazu gedrängt, ihre Investitionen für den Tier- und Pflanzenschutz zu erhöhen. Ihr Aufruf erfolgt im Vorfeld einer großen UN-Konferenz über biologische Vielfalt in Nagoya (Japan).
- Freitag, 8. Oktober 2010Parlament ist für eine Aufhebung der Visumpflicht für Albanien und Bosnien-Herzegowina :
Das Parlament hat dem Entwurf zur Aufhebung der Visumspflicht für Staatsangehörige von Bosnien-Herzegowina und Albanien bis Ende 2010 zugestimmt. Dabei folgte es der Einschätzung der Europäischen Kommission, nach der diese beiden Staaten die Anforderungen hinsichtlich Sicherheit von Reisedokumenten, des Kampfes gegen illegale Zuwanderung und Kriminalität erfüllen.
- Donnerstag, 7. Oktober 201010.10.10 - Internationaler Tag gegen die Todesstrafe: EP fordert Moratorium für Hinrichtungen :
Anlässlich des 8. Welttages gegen die Todesstrafe haben die EU-Abgeordneten eine Entschließung, in der sie mehrfach und unter allen Umständen die Todesstrafe verurteilen, angenommen. Das Parlament fordert in seiner Entschließung ein bedingungsloses weltweites Moratorium für Hinrichtungen. Während der Eröffnung der Plenarsitzung am 6. Oktober 2010 erklärte EP-Präsident Jerzy Buzek, dass "der Tod nie als eine Form von Gerechtigkeit betrachtet werden könne".
- Mittwoch, 6. Oktober 2010Großes Interesse an EU-Themen in Wiener Neustadt :
Es war eine spannende Diskussion Montag abends in der Skyline in Wiener Neustadt. Mehr als 110 Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit und diskutierten beim Bürgerforum des Europäischen Parlaments mit ihren Vertretern auf kommunaler und europäischer Ebene ihre Anliegen an die Europäische Union.
- Dienstag, 5. Oktober 2010Schwerpunkte der Plenartagung 6.-7. Oktober in Brüssel :
Pläne wie man den Verlust an biologischer Vielfalt stoppen kann werden ganz oben auf der Tagesordnung stehen, wenn sich diese Woche die Abgeordneten zu einer zweitägigen Plenarsitzung in Brüssel treffen. Außerdem wird über den Vorschlag abgestimmt, die Visumsfreiheit für Albanien und Bosnien-Herzegowina einzuführen. Es wird dem 20. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung gedacht, als Ehrengast wird der Präsident von Osttimor, José Ramos-Horta, willkommen geheißen.
- Montag, 4. Oktober 2010Ein neues Wahlsystem noch vor 2014? :
Seit den ersten Europawahlen im Jahr 1979 haben sich viele Dinge verändert, die Grundprinzipien des Wahlsystems sind jedoch relativ gleich geblieben. Der britische liberale Abgeordnete Andrew Duff fordert nun eine Anpassung des Wahlsystems and de veränderten Gegebenheiten nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon.
- Freitag, 1. Oktober 2010Frischer Wind im Kampf gegen Kinderpornografie :
Die Europäische Kommission hat einen neuen Vorschlag zur Bekämpfung von Kinderpornografie und dem Missbrauch Minderjähriger vorgelegt. Eines der zentralen Anliegen ist eine flächendeckende Sperrung von Internetseiten mit zweifelhaftem Inhalt. Das Parlament hat am 28. und 29. September zu einer Anhörung mit Experten geladen, um Möglichkeiten der Prävention auszuloten und geeignete Strafmassnahmen zu diskutieren.
- Mittwoch, 15. September 2010Bürgerforum des Europäischen Parlaments macht Station in Wr. Neustadt :
Am Montag, dem 4. Oktober 2010 findet um 18 Uhr in der Skyline Wiener Neustadt ein Bürgerforum des Europäischen Parlaments statt. Bei dieser Diskussionsveranstaltung stehen die Europaabgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Dr. Ernst Strasser und Dr. Hannes Swoboda sowie der Wiener Neustädter Bürgermeister Bernhard Müller allen Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu Fragen rund um die EU.
