September
- Dienstag, 28. September 2010Neun Nominierte für Sacharow-Preis 2010 :
Insgesamt neun Einzelpersonen oder Bürgerbewegungen wurden für den Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2010 vorgeschlagen. Die Nominierungen dürfen von den Fraktionen im Europäischen Parlament oder von mehr als 40 Europaabgeordneten eingereicht werden.
- Donnerstag, 23. September 2010Parlament gibt grünes Licht für die neue Finanzaufsicht :
Das Europäische Parlament hat am Mittwoch die entscheidende Zustimmung für das Finanzaufsichtspaket gegeben. Über ein Jahr hat das Parlament für diese radikale Reform des europäischen Finanzaufsichtssystem gekämpft. Demnach werden ab 2011 Banken, Wertpapiermärkte und Versicherungsunternehmen einer grundlegend neuen Kontrolle unterworfen.
- Mittwoch, 22. September 2010Sichere Erdgasversorgung: Die EU wird in Krisenzeiten Hand in Hand reagieren :
Nach Maßgabe des Gesetzes für bessere EU-weite Koordinierung und Gasverbundspläne soll Haushalten in Gasversorgungskrisen der Gashahn nicht abgeschaltet werden. Zudem sollen auf derartige Krisen besser reagiert werden, heißt es in dem am Dienstag angenommenen neuen Gesetz.
- Mittwoch, 22. September 2010Ein Gütesiegel für sicheren Handel :
Das Internet ist der am schnellsten wachsende Vertriebskanal. Allerdings würde nur jeder dritte Verbraucher online aus einem anderen EU-Land einkaufen wollen. Das Europäische Parlament hat, um den grenzüberschreitenden Online-Handel zu fördern und das Vertrauen der Verbraucher aufzubauen, am Dienstag neue Vorschläge angenommen.
- Montag, 20. September 2010Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 20. bis 23. September 2010 :
Die Ergebnisse des letzten EU Gipfels in Brüssel und neue Gesetze zur Regulierung der Finanzmärkte werden hoch auf der Tagesordnung der zweiten Plenartagung im September stehen. Darüber hinaus werden sich die Abgeordneten mit der Sicherung der europäischen Gasversorgung und mit Sicherheitsstandards für Medikamente beschäftigen.
- Mittwoch, 15. September 2010Mehr Umweltschutz durch "grüne" Arbeitsplätze :
Deutschland ist in Europa an der Spitze der Staaten, die sich um eine umweltbewusste Beschäftigungspolitik bemühen, nicht zuletzt um zu beweisen, dass Umweltschutz auch neue Arbeitsplätze schaffen kann und ein Motor für wirtschaftliche Entwicklungen sein kann. Die grüne Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter hat vor kurzen einen Bericht zu dieser Thematik vorgelegt.
- Mittwoch, 15. September 2010Unlautere Werbung in Europa :
Wie den meisten Menschen, sind auch Ihnen wahrscheinlich viele "Preise" in Ihrem Leben angeboten worden, die Sie nie erhalten haben. Vielleicht haben Sie Waren gekauft, weil es "die letzte Gelegenheit zu diesem Preis" war und vielleicht haben Sie sich mit Heilmitteln eingedeckt, die noch nie ihre Wirkung unter Beweis gestellt haben. Das Parlament hat sich nun mit entsprechenden Praktiken beschäftigt und die Marktlage untersucht.
- Freitag, 10. September 2010Frankreich und andere Mitgliedstaaten müssen unverzüglich die Ausweisung von Roma aussetzen :
Das Parlament hat bezüglich der Ausweisungsmaßnahmen der französischen Behörden und anderer Mitgliedstaaten seine "tiefe Besorgnis" ausgedrückt. Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass Massenausweisungen gegen das EU-Recht verstoßen, da sie einer Diskriminierung aufgrund der Rasse gleichkommen.
- Donnerstag, 9. September 2010Forschung soll mit weniger Versuchstieren auskommen :
Künftig sollen weniger Versuchstiere zu wissenschaftlichen Zwecken eingesetzt werden. Das sieht ein Gesetz vor, das am Mittwoch vom Europäischen Parlament verabschiedet wurde. Das Gesetz zielt darauf ab, einen verbesserten Schutz der Tiere und die Erforschung von Mitteln gegen Krankheiten besser in Einklang zu bringen.
- Mittwoch, 8. September 2010Kommissionspräsident Barroso zur Lage der Union :
In seiner ersten Rede zur Lage der Union ging Kommisionspräsident José Manuel Barroso auf die Schlüsselfragen der Gegenwart ein und gab einen Ausblick auf zukünftige Themen.
- Montag, 6. September 2010Hilfe für Pakistan und Flutopfer :
Im Ausschuss für Entwicklungspolitik diskutierten am Dienstag Abgeordnete mit der Kommissarin Kristalina Georgieva über das Ausmaß der Flutschäden in Pakistan und die entsprechenden Hilfslieferungen aus Europa. Viele Abgeordnete forderten eine bessere Überwachung der Hilfslieferungen, um Extremisten nicht zusätzlich Vorschub zu leisten. Der Klimaschutz kam in diesem Zusammenhang ebenfalls zur Sprache.
- Montag, 6. September 2010Schwerpunkte der Plenartagung 6.-9. September in Straßburg :
Am Dienstag wird der Präsident der Kommission, José Manuel Barroso, eine "Ansprache zur Lage der Union" im Europäischen Parlament in Straßburg halten. Die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Ausweisung der Roma aus Frankreich und die Hilfeleistungen für die Opfer der Überschwemmung in Pakistan werden u.a. diese Woche in Straßburg diskutiert.
