Dezember
- Dienstag, 20. Dezember 2011EP 2009-2011 - die wichtigsten Gesetzesinitiativen im Überblick : Halbzeit in der siebten Legislaturperiode des Europäischen Parlaments: Nach 2,5 turbulenten Jahren seit den EU-Wahlen 2009 blicken wir zurück auf einige der wichtigsten Gesetzespakete, die von den EU-Abgeordneten bisher verabschiedet worden.
- Montag, 19. Dezember 2011Höhepunkte der Sitzungswoche 12. bis 15. Dezember in Straßburg : Die letzte Plenarsitzung des EU-Parlaments 2011 war von etlichen Abschieden bestimmt - Jerzy Buzeks Amtszeit als Präsident des EU-Parlaments geht zu Ende und nach sechs Monaten endet auch die polnische Ratspräsidentschaft.
- Montag, 19. Dezember 2011Spannende Bürgerdiskussion zu EU-Themen in Klosterneuburg : Es war eine spannende Diskussion Freitag abends im Augustinussaal des Stifts Klosterneuburg. Rund 50 Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit und diskutierten beim Bürgerforum des Europäischen Parlaments mit ihren Vertretern auf kommunaler und europäischer Ebene ihre Anliegen an die Europäische Union.
- Mittwoch, 14. Dezember 2011Sacharow-Preisträger dankbar für Europas Unterstützung des Arabischen Frühlings : "Durch die Vergabe des Sacharow-Preises an fünf arabische Aktivisten erkennt das Europäische Parlament die Mühen all derer an, die für Würde, Grundrechte und politischen Wandel in der arabischen Welt kämpfen", sagte Präsident Buzek während der Preisverleihung am Mittwoch in Straßburg.
- Dienstag, 13. Dezember 2011Parlament bestätigt EU-weiten Schutz für Gewaltopfer : Ein Gewaltopfer, das in einem EU-Mitgliedstaat vor dessen Täter geschützt wird, soll nach neuen Regeln, denen das Parlament am Dienstag zugestimmt hat, die gleichen Schutzmaßnahmen auch bei einem Umzug in ein anderes EU-Land in Anspruch nehmen können. Die Europäische Schutzanordnung zielt darauf ab, Opfer von beispielsweise geschlechterbezogener Gewalt, Belästigung, Entführung, Stalking oder Mordversuchen zu schützen.
- Freitag, 9. Dezember 2011Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 12. bis 15. Dezember 2011 in Straßburg : Am Dienstagmorgen diskutieren die EU-Abgeordneten über die Ergebnisse des EU-Gipfels der Vorwoche. Andere Höhepunkte der Sitzungswoche vom 12.-15.Dezember ist die Verleihung des Sacharow-Menschenrechtspreises an fünf Aktivisten des Arabischen Frühlings am Mittwoch.
- Donnerstag, 8. Dezember 2011EU muss stärker gegen Armut vorgehen : Jeder sechste Europäer lebt in Armut, das sind rund 80 Millionen Menschen. Was unternimmt die EU dagegen? Auf dem ersten Jahrestreffen der Europäischen Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung in Krakau suchten Staatenvertreter und Aktivisten nach Antworten. Der belgische Sozialdemokrat Frédéric Daerden berichtete vor dem Beschäftigungsausschuss über die Ergebnisse der Tagung.
- Mittwoch, 7. Dezember 2011"Europa Lesen" - Ein Rückblick : Die "Europa Lesen" Veranstaltungsreihe ist mit einem Highlight zu Ende gegangen: am 30. November war die Autorin Marlene Streeruwitz bei uns im Haus der Europäischen Union zu Gast. Das Thema der spannenden Lesung war "Stellung nehmen. Literatur und Politik".
- Dienstag, 6. Dezember 2011Bürgerforum des Europäischen Parlaments macht Station in Klosterneuburg : Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich lädt Sie sehr herzlich zum Bürgerforum am Freitag, 16. Dezember 2011 um 18 Uhr in den Augustinussaal im Stift Klosterneuburg ein.
- Dienstag, 6. Dezember 2011EU-Drogenbericht: Konsum synthetischer Drogen nimmt rasant zu : Der Konsum traditioneller Drogen wie Cannabis und Kokain geht zurück, doch immer mehr Menschen nehmen synthetische Drogen. Diese sei besorgniserregend und zeige die Notwendigkeit Überwachung und Aufklärung auf EU-Ebene seien, so das Fazit der Abgeordneten im Innenausschuss des EU-Parlaments anlässlich der Präsentation des EU-Drogenbericht 2011.
- Montag, 5. Dezember 2011Höhepunkte der Plenarsitzung vom 30. November bis 1. Dezember in Brüssel : Während der zweitägigen Plenartagung in Brüssel verabschiedeten die EU-Abgeordneten den EU-Haushalt 2012 und stimmten mehrheitlich für den EU-Beitritt Kroatiens. Diskutiert wurde auch der anstehende EU-Gipfel und die Arbeit der Europäischen Zentralbank (EZB).
- Donnerstag, 1. Dezember 2011Sind unsere Lebensmittel sicher? ... und was tut die EU dafür? : Am Montag, den 28. November 2011, fand im Haus der Europäischen Union eine Diskussionsveranstaltung zu Fragen der Lebensmittelsicherheit statt. Dabei wurde insbesondere der Beitrag der EU-Gesetzgebung in den Mittelpunkt gerückt, wobei auch aktuelle Gesetzgebungsvorhaben Gegenstand der lebhaften Debatte waren.
- Donnerstag, 1. Dezember 2011Kroatiens EU-Beitritt: Parlament gibt grünes Licht : Heute stimmte das Parlament, wie in den EU-Verträgen gefordert, der EU-Mitgliedschaft Kroatiens zu. Jedoch forderten die Abgeordneten die Regierung in Zagreb auf, bestehende Herausforderungen, besonders im Bereich der Justizreform und im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen, anzugehen. Am 1. Juli 2013 könnte Kroatien das 28. Mitgliedsland der EU werden.
- Donnerstag, 1. Dezember 2011Neuer Verhaltenskodex für Abgeordnete angenommen : Ein neuer Verhaltenskodex für Abgeordnete des europäischen Parlaments wurde von den Abgeordneten am Donnerstag verabschiedet. Der Kodex legt Vorschriften und Grundsätze fest, an die sich Parlamentarier im Umgang mit externen Kontakten zu halten haben, um Interessenkonflikte zu vermeiden.
