Februar
- Montag, 28. Februar 2011Vorschläge zur Wahlreform in Europa : Der Ausschuss für Verfassungsfragen hat sich am 7. Februar mit einer neuen Formel für die zukünftige Verteilung von Abgeordnetenmandaten beschäftigt. Es geht darum die neue Aufteilung nach der Erweiterung der EU um neue Staaten zu berechnen. Der Professor Geoffrey Grimmett aus Cambridge hat eine neue Formel vorgeschlagen.
- Donnerstag, 24. Februar 2011Neu: Ein "Who is Who" der Europa-Abgeordneten in Videoportraits : Das Internet-Fernsehen EuroparlTV hat einen neuen Dienst vorgestellt: ab sofort können Sie 52 herausragende Persönlichkeiten unter den Europa-Abgeordneten in Video-Portraits kennenlernen. Beginnend mit dem ehemaligen polnischen Premierminister und heutigen Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek, geht es weiter zu den den Vizepräsidenten und Ausschussvorsitzenden, sowie den Vorsitzenden der politischen Fraktionen.
- Mittwoch, 23. Februar 2011Sperrung von Internetseiten mit Kinderpornografie : Kinderpornografie ist nach wie vor ein wachsendes Problem in Europa. Die Anzahl der Seiten mit Kinderpornographie nimmt ständig zu. Jeden Tag erscheinen nach Schätzungen etwa 200 neue Bilder im Internet. Mitte Februar diskutierte das Parlament über ein neues europäisches Gesetz, dass unter anderem auch die Sperrung von Internetseiten vorsieht. Seiten, die außerhalb der EU entstehen sollen blockiert werden.
- Montag, 21. Februar 2011Rückblick: Die Plenartagung im Februar : Im Februar verabschiedete das Parlament in Straßburg Grenzwerte für Schadstoffe für kleine LKWs und gab grünes Licht für ein europaweites Patent. Die Aufruhr in Ägypten wurde ebenso diskutiert wie Kroatiens Vorbereitungen auf eine EU-Mitgliedschaft. Strengere Strafen für die Verbreitung von Kinderpornografie wurden beschlossen, eine Reform des europäischen Asylrechts diskutiert.
- Donnerstag, 17. Februar 2011Bürgerforum des Europäischen Parlaments macht Station in Wolfsberg : Am 24. Februar 2011 findet um 19 Uhr im Gemeinderatssaal der Stadt Wolfsberg/Kärnten ein Bürgerforum des Europäischen Parlaments statt.
- Donnerstag, 17. Februar 2011Donaustrategie: EU-Abgeordnete drängen auf schnelle Umsetzung : Die EU-Strategie für den Donauraum und seine 115 Millionen EinwohnerInnen bietet die einzigartige Gelegenheit, grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu fördern und die nachhaltige wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung Zentral- und Osteuropas zu beschleunigen. Dies hoben die EU-Abgeordneten in einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung hervor. Ein Terminplan und konkrete Implementierungsschritte sollten von den Mitgliedstaaten beim Gipfel im Juni verabschiedet werden, fordern sie.
- Mittwoch, 16. Februar 2011Kroatien bald 28. Mitgliedsstaat? : Die Beitrittsverhandlungen zwischen Kroatien und der EU könnten in der ersten Jahreshälfte 2011 erfolgreich beendet werden, sofern Kroatien am eingeschlagenen Reformkurs festhält. Dies bekräftigt das Parlament in einer am 16. Februar angenommenen Entschließung. Die größte Hürde könnte jedoch sein, der euroskeptischen Bevölkerung Kroatiens die Vorteile einer EU-Mitgliedschaft nahezubringen.
- Mittwoch, 16. Februar 2011Neue Fahrgastrechte für Busreisende treten 2013 in Kraft : Das Parlament verabschiedete am Dienstag, den 15. Februar, in Straßburg den noch fehlenden Teil der EU-Gesetzgebung über Fahrgastrechte. Die Verordnung sieht eine Verstärkung der Fahrgastrechte für Passagiere im Omnibusverkehr vor.
- Freitag, 11. Februar 2011"Ein Europa - eine Nummer": Notruf 112 europaweit : Die hohe Mobilität der BürgerInnen Europas zeigt, wie wichtig die europaweit einheitliche Notrufnummer 112 ist, die überall ohne Vorwahl vom Mobiltelefon oder Festnetz aus gewählt werden kann.
- Freitag, 11. Februar 2011Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 14. bis 17. Februar 2011 in Straßburg : Parlament dehnt EU-Fahrgastrechte auf Busreisen aus, Patienten sollen vor gefälschten Arzneimitteln besser geschützt werden, Kleinlaster auf der grünen Überholspur, Nachhaltige und sichere Pensions- und Rentensysteme, Wird Kroatien der nächste EU-Mitgliedsstaat?, Europaabgeordnete erörtern Ägyptens Lage, Parlament stellt Ungarns umstrittenes Mediengesetz zur Debatte
- Montag, 7. Februar 2011Rückblick: Plenartagung in Brüssel 2.-3. Februar 2011 : Die zweitägige Plenartagung in Brüssel diente dazu, sich mir den Prioritäten der europäischen Energiepolitik zu beschäftigen. Überdies befasste sich das Parlament mit dem wachsenden Berg von Elektronik-Müll und diskutierte neue Pläne für effektives Recycling in Europa.
- Donnerstag, 3. Februar 2011EU-Ausgaben für Entwicklungshilfe und Menschenrechte verdienen ordentliche Kontrolle : Dem Europäischen Parlament soll mehr Einblick bei der Vergabe von EU-Hilfsmittel für Entwicklungs-, Demokratie- und Menschenrechtsprojekte in Drittländern gewährt werden. Dies forderten die Abgeordneten am Donnerstag mit überwältigender Mehrheit bei der Abstimmung zur vorgeschlagenen Neufassung von drei außenpolitischen EU-Finanzinstrumenten.
- Donnerstag, 3. Februar 2011Proteste gegen die Regierung Ägyptens und Tunesiens Jasminrevolution bewegen das EU-Parlament : Die Mehrheit der Fraktionen kritisierte mangelnde europäische Einstimmigkeit bei den Reaktionen auf die Proteste in Ägypten und Tunesien sowie die ambivalente Haltung Europas gegenüber den Demonstranten und ihrem Anliegen. In der Aussprache mit Catherine Ashton rief das Plenum zur Revision der EU-Nachbarschaftspolitik im Mittelmeerraum auf. Der bislang eingeschlagene Kurs konnte ganz offensichtlich keine Reformen auf den Weg bringen.
- Dienstag, 1. Februar 2011Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 2. bis 3. Februar 2011 in Brüssel : Abgeordnete erörtern den bevorstehenden Energie-Gipfel - Bessere Entsorgung von Elektro- und Elektronikschrott - Tunesien - Südsudan - EU erkennt Völkermord an den Roma während des Zweiten Weltkriegs an - Steigende Nahrungsmittelpreise - Demokratische Kontrolle über Finanzmittel für Entwicklungs und Menschenrechte gefordert - Müllkrise in Kampanien
