Vorschläge zur Wahlreform in Europa
Der Ausschuss für Verfassungsfragen hat sich am 7. Februar mit einer neuen Formel für die zukünftige Verteilung von Abgeordnetenmandaten beschäftigt. Es geht darum die neue Aufteilung nach der Erweiterung der EU um neue Staaten zu berechnen. Der Professor Geoffrey Grimmett aus Cambridge hat eine neue Formel vorgeschlagen.
Maximal 751 Sitze
Nach den gültigen Vereinbarungen soll die Anzahl der Europaabgeordneten 751 Sitze nicht überschreiten, jedes Land, so klein es auch sei, soll mindestens 6 Abgeordnete stellen dürfen, aber höchstens 96.
Auf die Bedürfnisse der Erweiterung zugeschnitten
Die Diskussion drehte sich vor allem darum, wie man eine Formel schaffen könne, die sowohl die anstehende, als auch eine eventuelle zukünftige Erweiterung abdecken könnte, ohne dass man jedes mal das Wahlverfahren ändern müsste.
Island, Kroatien, Türkei
Nach den gegenwärtigen Vorschlägen würden 16 Staaten Abgeordnete verlieren, die 5 kleinsten Staaten würden ihre Abgeordnetenzahl behalten, während 6 Staaten Abgeordnete hinzubekommen. Die Formel ist so ausgelegt, dass sie sowohl für die Erweiterung durch kleine Staaten (Island oder Kroatien) als auch eine größere Erweiterung um die Türkei funktionieren würde.
Mathematik statt Politik
Professor Geoffrey Grimmett verteidigte seinen Vorschlag damit, dass eine mathematische Formel eventuelle politische Streitereien und Verhandlungen überflüssig machen würde.
