Februar
- Montag, 27. Februar 2012Internationaler Frauentag 2012 : Das Europäische Parlament begeht den Internationalen Frauentag am 8. März 2012 mit einer Reihe von Veranstaltungen. Bei einer Podiumsdiskussion im Haus der Europäischen Union in Wien wird zum Thema "Frauen in Vorständen und Aufsichtsräten - Strategien auf europäischer und österreichischer Ebene" diskutiert. In Brüssel findet ein Interparlamentarisches Ausschusstreffen zum Thema "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" statt.
- Freitag, 24. Februar 2012Othmar Karas: "Ich erwarte mir einen konstruktiven Dialog zu den Staatsschuldenkrisen" : Othmar Karas wird das Europäische Parlament am Wochenende in der G20 Speaker's Consultation in Riad (Saudi Arabien) vertreten. Der Vizepräsident des Parlaments, zuständig für multilaterale Fragen und internationale Finanzinstitutionen, wird über die Folgen der Finanzkrise sowie die von der EU ergriffenen Maßnahmen sprechen. Ein Interview.
- Montag, 20. Februar 2012Die Höhepunkte der Sitzungswoche : Eurobonds, Hilfe für die Ärmsten in der EU, ein Handelsabkommen mit Marokko, Euro-Überweisungen und der Zugang blinder Menschen zu Büchern waren einige der Themen der Februar-Sitzungswoche. Die EU-Abgeordneten diskutierten mit dem italienischen Premierminister Mario Monti und sprachen über die Lage in Syrien, Russland und Ungarn.
- Donnerstag, 16. Februar 2012Ungarn muss EU-Grundwerte respektieren : Das Parlament hat am Donnerstag entschieden, einen Bericht erstellen, um zu untersuchen, ob EU-Rechte und Grundwerte in Ungarn geachtet werden. Zusätzlich zum Bericht wird es dann darüber entscheiden, ob Artikel 7 des EU-Vertrags aktiviert werden soll. Artikel 7 wird benutzt, um eine eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Grundwerte der Union zu prüfen.
- Mittwoch, 15. Februar 2012EU-Überweisungen einfacher und günstiger ab Februar 2014 : Noch sind EU-Überweisungen komplizierter und teurer als nationale Zahlungen. Am Dienstag verabschiedeten die Abgeordneten neue Regeln, die das ab Februar 2014 ändern sollen. Der Vorschlag der finnischen Berichterstatterin Sari Essayah von der EVP sieht eine Aufwertung des Einheitlichen Euro-Zahlungsraums vor.
- Freitag, 10. Februar 2012Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 13. bis 16. Februar 2012 in Straßburg : Die EU-Abgeordneten diskutieren diese Woche über die Weiterführung von Essenshilfen für arme EU-Bürger, die Prioritäten des nächsten EU-Gipfels und die Situation in Syrien. Ebenfalls Thema der Plenarsitzung ist die Lage obdachloser Menschen angesichts der Kältewelle in Europa, die Wahlen in Russland und Jugendarbeitslosigkeit.
- Dienstag, 7. Februar 2012Europäische Kulturhauptstädte 2012: Guimarães und Maribor : Guimarães in Portugal und Maribor in Slowenien sind die europäischen Kulturhauptstädte 2012. Kulturelle Events von Opernaufführungen über modernen Tanz, klassische Musik bis hin zu Popkonzerten sollen die beiden Städte in den kommenden Monate europaweit ins Rampenlicht rücken und Touristen und Investitionen anziehen.
- Donnerstag, 2. Februar 2012Daphne: Um Frauen und Kinder vor Gewalt zu schützen bedarf es angemessener Finanzierung : Das Europäische Parlament fordert, dass die Finanzierung des nächsten Daphne-Programms, um Frauen und Kinder vor Gewalt zu schützen, auf einem mit dem früheren Programm vergleichbaren Niveau gewährleistet wird. Dies geht aus einer am Donnerstag im Plenum verabschiedeten Entschließung hervor.
- Donnerstag, 2. Februar 2012Ein verbesserter Vertrag allein reicht noch nicht für mehr Wachstum : Das Europäische Parlament meint, dass der jüngst vereinbarte Governance-Vertrag weitgehend unnötig sei, um die Krise zu überwinden. Sie fordern zudem mehr Kohärenz zwischen dem neuen Vertrag und dem "Economic Governance Six-Pack" sowie rasche Initiativen, um die kurzfristigen Probleme in der Eurozone in den Griff zu bekommen. Die Abgeordneten begrüßen jedoch, dass viele der Vorschläge der Parlamentsvertreter aufgenommen wurden.
