Jänner
- Dienstag, 31. Januar 2012Schwerpunkte der Plenarsitzung 1.+2. Februar 2012 in Brüssel : Die Eurokrise steht weiter im Blickpunkt: Am Mittwoch werden die EU-Abgeordneten über die Ergebnisse des EU-Gipfels vom Montag beraten. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen Sanktionen gegen den Iran und die Präsidentschaftswahlen in Russland.
- Dienstag, 31. Januar 201225 Jahre Erasmus: Austauschprogramm verbindet Europa : Das EU-Austauschprogramm Erasmus für StudentInnen und DozentInnen feiert am 30. Jänner 2012 seinen 25. Geburtstag. Seit 1987 nutzten fast 3 Millionen StudentInnen Erasmus, um Europa und seine Sprachen kennenzulernen und neue Erfahrungen zu sammeln.
- Montag, 30. Januar 2012Spannende Europa-Fragestunde in Steyr : Rund 60 Personen diskutierten am vergangenen Freitag im Reithoffer-Saal in Steyr mit den Abgeordneten zum Europäischen Parlament Martin Ehrenhauser, Paul Rübig und Josef Weidenholzer sowie dem Nationalrat Wolfgang Pirklhuber.
- Montag, 30. Januar 2012ACTA - Die Rolle des Europäischen Parlaments : Am 26. Jänner 2012 unterzeichneten VertreterInnen von 22 EU-Staaten und der Europäischen Kommission in Tokyo das ACTA-Abkommen gegen Produkt- und Markenpiraterie (Anti-Counterfeiting Trade Agreement). Das umstrittene Abkommen tritt allerdings erst in Kraft, wenn es vom Europäischen Parlament angenommen wird.
- Freitag, 27. Januar 2012Brustimplantate: PIP-Skandal als Chance für strengere Regeln : Hunderttausende Frauen weltweit leben in Sorge nach dem bekannt wurde, dass die französische Firma PIP Brustimplantate aus minderwertigem Industriesilikon anfertigen ließ. EU-Abgeordnete und Experten der EU-Kommission diskutierten am Dienstag im Umweltausschuss über strengere Kontrollen und eine Registrierungspflicht für einzelne Implantate. Das EU-Parlament hatte in den vergangenen Jahren mehrmals eine Gesetzesreform gefordert.
- Montag, 23. Januar 2012Jänner Plenarsitzung: neuer EP-Präsident und hitzige Debatte über Ungarn : In der ersten Plenarsitzung 2012 wählten die EU-Abgeordneten Martin Schulz zum neuen Parlamentspräsidenten. Weitere Höhepunkte waren die Debatte über das Programm der dänischen EU-Ratspräsidentschaft, die den Fiskalpakt voranbringen will. Der ungarische Premierminister Victor Orbán stellte sich einer hitzigen Debatte im EU-Parlament über die umstrittenen Änderungen der ungarischen Verfassung.
- Freitag, 20. Januar 2012Europäischer Jugendkarlspreis - Bewerbungsfrist bis zum 13. Februar 2012 verlängert : Die Frist für die Einreichung von Bewerbungen für den Jugendkarlspreis wurde verlängert und läuft noch bis zum 13. Februar. Dadurch erhalten mehr Bewerber noch eine Chance, am Wettbewerb Europäischer Jugendkarlspreis teilzunehmen, der dieses Jahr zum fünften Mal stattfindet. Die Einreichung von Projektvorschlägen ist einfach und unkompliziert.
- Donnerstag, 19. Januar 2012Wirtschaftsunion: EU-Abgeordnete schlagen Alarm : Das Parlament hat am Mittwoch vor möglichen Tücken des zwischenstaatlichen Abkommens einer Wirtschaftsunion (Fiskalpakt), das derzeit ausgehandelt wird, gewarnt. In einer Resolution brachten die Abgeordneten Zweifel an der Nützlichkeit dieses Abkommens außerhalb der EU-Verträge zum Ausdruck. Die demokratische Verantwortlichkeit müsse gestärkt werden und das Abkommen müsse nicht nur Sparprogramme, sondern auch Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft vorsehen.
- Donnerstag, 19. Januar 2012Ungarns Premier Orbán in hitziger Debatte mit EU-Abgeordneten : Die Stimmung war angespannt als am Mittwochnachmittag mehrere Fraktionsvorsitzende Bedenken an Ungarns jüngster Verfassungsänderung und der Aushöhlung demokratischer Werte äußerten. Einige Abgeordnete hingegen verteidigten die Position Ungarns und warnten vor einer Einmischung in nationale Belange. Ungarns Ministerpräsident Orbán kündigte an, die Bedenken rasch ausräumen zu wollen.
- Mittwoch, 18. Januar 2012Zwei österreichische Europaabgeordnete in Top-Positionen gewählt : Zwei langjährige österreichische Europaabgeordnete bekleiden ab sofort wichtige politische Ämter im Europäischen Parlament: Othmar Karas ist seit heute neuer Vize-Präsident des Europäischen Parlaments und Hannes Swoboda wurde zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Fraktion gewählt.
- Dienstag, 17. Januar 2012Portrait des neuen EP-Präsidenten: Wer ist Martin Schulz? : Am Dienstagvormittag haben die EU-Abgeordneten den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz mit 387 Stimmen zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt. Er wird das Parlament nun 2,5 Jahre bis zur nächsten Europawahl im Sommer 2014 leiten. Aber wer ist der Mensch Martin Schulz hinter dem Politiker?
- Dienstag, 17. Januar 2012Das ABC der Präsidentschaftswahl : Am 17. Jänner wählen die EU-Abgeordneten einen neuen Parlamentspräsidenten, 14 neue Vizepräsidenten und 5 Quästoren. Drei KandidatInnen stehen zur Auswahl: der britische Konservative Nirj Deva, der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz und die britisch Liberaldemokratin Diana Wallis.
- Freitag, 13. Januar 2012Schwerpunkte der Plenarsitzung vom 16. bis 19. Jänner 2012 in Straßburg : Die erste Sitzung des EU-Parlaments 2012 beginnt mit der Wahl einer oder eines neuen EU-Präsidenten/in. Neu gewählt werden auch die Vize-Präsidenten und die fünf Quästoren. Am Mittwochvormittag diskutieren die Abgeordneten mit der dänischen Premierministerin Helle Thorning-Schmidt über die Prioritäten der dänischen Ratspräsidentschaft.
- Donnerstag, 12. Januar 20122012: Die wichtigsten Themen im EU-Parlament : Neben der Eurokrise stehen 2012 weitere wichtige Themen auf der Agenda des EU-Parlaments: die Verhandlungen über die Reform der EU-Agrarpolitik, etliche Gesetzesvorschläge für den Energie- und den Verkehrssektor und verbesserter Verbraucherschutz.
- Dienstag, 10. Januar 2012Die Wünsche der EU-Abgeordneten für 2012 - erfolgreiches Ende der Euro-Krise : Zum Jahresanfang starten viele Menschen mit guten Vorhaben und Wünschen für die Zukunft. Wir fragten die Leiter der Fraktionen im EU-Parlament, was sie sich für 2012 erhoffen. Die Lösung der Euro-Krise steht für viele an erster Stelle.
- Dienstag, 3. Januar 2012Auf der Tagesordnung: Vorschau auf 2012 : 2012 werden sich die MdEPs unter einem neuen Präsidenten mit Themen wie der Eurokrise, Umweltrisiken, Roaming-Gebühren, der GAP-Reform und den Schengen-Bestimmungen befassen.
