Bisherige Erweiterungen

Erweiterung 2007

Der Rat der Europäischen Union hat im Dezember 2006 auf Basis einer Empfehlung der Europäischen Kommission dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens mit 1. Jänner 2007 zugestimmt. Damit umfasst die Europäische Union jetzt 27 Mitgliedsländer mit ca. 495 Millionen Bürgerinnen und Bürgern.

Die Bedingungen für den Beitritt der beiden Länder wurden in einem Beitrittsvertrag festgelegt, der nach der Zustimmung des Europaparlaments im April 2005 von den 25 Mitgliedstaaten sowie den beiden Ländern unterschrieben und ratifiziert wurde.

Bulgarien hatte das Ansuchen zum EU-Beitritt am 14. Dezember 1995 eingereicht, die Verhandlungen wurden im Februar 2000 aufgenommen. In Bulgarien hat keine Volksabstimmung über den EU-Beitritt stattgefunden. Umfragen spiegeln aber eine breite Zustimmung der bulgarischen Bevölkerung zu einer EU-Mitgliedschaft wider. Bulgarien ist mit 18 Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten und hat 10 Stimmen im Rat der Europäischen Union.

Rumänien hatte sein Ansuchen auf Beitritt zur Europäischen Union bereits am 22. Juni 1995 gestellt, die Verhandlungen wurden am 15. Februar 2000 aufgenommen. Auch in Rumänien fand kein Referendum zum EU-Beitritt statt, die Mitgliedschaft wird jedoch von der großen Mehrheit der Bevölkerung unterstützt, da sie eine rasche Besserung ihrer Lebensverhältnisse erwartet. Mit dem Beitritt stellt Rumänien 35 Europaabgeordnete und hat 14 Stimmen im Rat der Europäischen Union.

Erweiterung 2004

Am 1. Mai 2004 hat die Europäische Union zehn neue Mitgliedstaaten aufgenommen (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern) und umfasste damit 25 Mitgliedstaaten mit ca. 450 Millionen Bürgerinnen und Bürgern.

Der Beitrittsvertrag, der auch Übergangsbestimmungen und Schutzklauseln enthält, wurde am 19. Februar 2003 von der Europäischen Kommission positiv bewertet. Anschließend wurde er dem Europäischen Parlament übergeben, das dem Beitritt neuer Mitgliedstaaten offiziell zustimmen muss. Diese historische Abstimmung fand am 9. April 2003 statt: Das Plenum sprach sich mit überwältigender Mehrheit für den Beitritt der zehn neuen Mitglieder aus.

Der Beitrittsvertrag wurde schließlich am 16. April 2003 vom Europäischen Rat in Athen unterzeichnet. Damit er am 1. Mai 2004 in Kraft treten konnte, musste er von den neuen und jetzigen Mitgliedstaaten ratifiziert werden. In neun der zehn neuen Mitgliedstaaten wurde eine Volksabstimmung abgehalten, in Zypern ist ein Referendum laut Verfassung nicht vorgesehen.

ZUM THEMA: