Kandidatenländer
Das Erfolgsmodell Europäische Union zieht mit seinen Werten - Demokratie, Rechtsstaat, Schutz der Menschenrechte und der Minderheiten - immer weitere Länder an.
Seit 1. Jänner 2007 umfasst die Europäische Union mit dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens 27 Mitgliedstaaten. Und weitere Aufnahmen sind geplant: Im Oktober 2005 wurden die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei und Kroatien offiziell aufgenommen. Mazedonien hat seit Dezember 2005 den Status des Kandidatenlandes. Weitere Länder, hauptsächlich in der westlichen Balkanregion angesiedelt, sind so genannte 'potentielle Kandidatenländer'.
Die Kandidatenländer
Türkei
Die Europäische Union hat am 3.Oktober 2005 offiziell die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eröffnet. Dem liegt ein Beschluss des Europäischen Rates vom 17. Dezember 2004 zugrunde, wonach (auf der Grundlage des Fortschrittsberichts der EU-Kommission vom 06. Oktober 2004) festgestellt wurde, "dass die Türkei die Politischen Kriterien von Kopenhagen für die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen hinreichend erfüllt". Zuvor hatte die türkische Regierung das Anpassungsprotokoll zum Ankara-Abkommen (das 1963 geschlossene Assoziierungsabkommen zwischen der EWG und der Türkei) unterzeichnet, mit dem der Geltungsbereich der Zollunion auf die neuen EU-Mitgliedstaaten einschließlich der Republik Zypern ausgedehnt wird. Seit dem 20. Oktober 2005 läuft das so genannte Screening, also der Abgleich der EU-Regelungen ('acquis communautaire') mit der türkischen Gesetzgebung. Das offizielle Beitrittsgesuch hatte die Türkei bereits am 14. April 1987 übergeben.
Kroatien
Am 21. Februar 2003 hatte Kroatien offiziell um Beitritt zur Europäischen Union angesucht. Die EU-Mitgliedstaaten beschlossen am 3. Oktober 2005 in Luxemburg, die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien aufzunehmen. Die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen wurde durch die Einschätzung des Ministerrates ermöglicht, dass Kroatien uneingeschränkt mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) zusammenarbeitet. Die erste Phase der Verhandlungen zwischen der EU und Kroatien ist das so genannte Screening: Hier wird in Zusammenarbeit mit den kroatischen Behörden ermittelt, in welchen Bereichen die rechtlichen Rahmenbedingungen und Verwaltungskapazitäten Kroatiens angepasst werden müssen. Dieses Screening wird in etwa ein Jahr beanspruchen und es wird der EU ermöglichen, über die Eröffnung einzelner Verhandlungskapitel zu entscheiden.
Frühere Jugoslawische Republik Mazedonien
Die mazedonische Regierung hat am 22. März 2004 das offizielle EU-Beitrittsgesuch übergeben. Nach eingehender Überprüfung hat die Europäische Kommission dem Rat empfohlen, Mazedonien den Status eines Kandidatenlandes zuzusprechen. Dies geschah im Dezember 2005. Die Kommission bescheinigte Mazedonien "bedeutenden Fortschritt" auf dem Weg in die Europäische Union. Gleichzeitig mahnte sie aber auch weitere Reformen und Maßnahmen insbesondere im Justizwesen und bei der Korruptionsbekämpfung an. Ein Datum für den Beginn der Beitrittsgespräche wurde nicht benannt.
'Potentielle Kandidatenländer'
In der Erklärung von Thessaloniki vom 21. Juni 2003, die beim Gipfeltreffen der EU und der Länder des Westlichen Balkans angenommen wurde, kommt klar zum Ausdruck, dass die Zukunft des Westlichen Balkans in der EU liegt. Daher erwartet die Europäische Union weitere Beitrittsanträge von den anderen westlichen Balkanländern Bosnien-Herzegowina, Serbien und Montenegro sowie Albanien und dem Kosovo.
Die Beziehungen zu diesen Ländern wurden bereits im Rahmen des CARDS Programms intensiviert. Das CARDS-Programm unterstützt die Region des westlichen Balkans beim Wiederaufbau und fördert ihre Stabilisierung und ihre Annäherung an Europa. Es ist ein Beitrag der EU zum Stabilitätspakt Südosteuropa. Fernziel ist der Beitritt dieser Staaten zur Europäischen Union. Die Förderschwerpunkte variieren von Land zu Land. Hauptgewicht liegt derzeit auf dem institutionellen Aufbau und der Förderung der Privatwirtschaft. Für die Zeit von 2000 bis 2006 waren dafür etwa 5,3 Milliarden Euro vorgesehen.
Als erstes dieser potentiellen Kandidatenländer hat Albanien im Juni 2006 ein Stabilisierungs-und Assoziierungsabkommen mit der EU unterfertigt. Es regelt die Beziehungen zwischen EU und Albanien, sowohl die politische als auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit und sieht die Schaffung einer Freihandelszone zwischen EU und Albanien innerhalb von zehn Jahren vor. Die entsprechenden Verhandlungen mit Bosnien-Herzegowina sowie mit Serbien und Montenegro sind derzeit im Gange.
