Das Europäische Parlament
In einem Staat braucht man Gesetze, ie regeln, wie man miteinander lebt. Es ist zum Beispiel in allen Ländern Europas Gesetz, dass Kinder in die Schule gehen und lesen und schreiben lernen. Diese Gesetze beschließen die Parlamente er Staaten; in Österreich ist das der Nationalrat. Die Mitglieder der Parlamente, die Abgeordneten, werden von den Parteien vorgeschlagen. Und die Bürger der jeweiligen Staaten wählen die Parteien, deren Ideen ihnen am besten gefallen. Die Bürger bestimmen also indirekt, welche Gesetze beschlossen werden.
Im Parlament eines Staates wird auch entschieden, wie die Gelder, die die Bürger dem Staat geben, also die Steuern, verwendet werden, ob zum Beispiel mehr Straßen gebaut werden oder mehr Lehrer bezahlt werden.
Bei den Dingen, die die 27 EU-Mitgliedstaaten gemeinsam machen wollen und die im EU-Vertrag stehen, funktioniert das in der Europäischen Union so ähnlich. Das heißt, auch die Union braucht Gesetze, an die sich alle ihre Mitgliedstaaten halten müssen. Und weil nicht alle rund 495 Millionen Europäerinnen und Europäer über Gesetze entscheiden können, bestimmen sie bei Wahlen, wer ihre Vertreter sein sollen. Sie wählen ein Parlament: das Europäische Parlament.
Im Parlament eines Staates wird auch entschieden, wie die Gelder, die die Bürger dem Staat geben, also die Steuern, verwendet werden, ob zum Beispiel mehr Straßen gebaut werden oder mehr Lehrer bezahlt werden.
Bei den Dingen, die die 27 EU-Mitgliedstaaten gemeinsam machen wollen und die im EU-Vertrag stehen, funktioniert das in der Europäischen Union so ähnlich. Das heißt, auch die Union braucht Gesetze, an die sich alle ihre Mitgliedstaaten halten müssen. Und weil nicht alle rund 495 Millionen Europäerinnen und Europäer über Gesetze entscheiden können, bestimmen sie bei Wahlen, wer ihre Vertreter sein sollen. Sie wählen ein Parlament: das Europäische Parlament.
- Das Europäische Parlament wird alle 5 Jahre von den Bürgern und Bürgerinnen der 27 Mitgliedstaaten der EU am gleichen Wochenende gewählt. Die nächste Europawahl findet im Jahr 2009 statt.
- Jedes Land hat eine bestimmte Zahl von Abgeordneten. Damit die kleinen Länder bei Abstimmungen nicht immer verlieren, haben sie im Verhältnis mehr Abgeordnete als die großen. Deutschland hat zum Beispiel zehnmal so viele Einwohner wie Österreich, hat aber nicht einmal sechsmal so viele Abgeordnete.
- Im Europäischen Parlament werden dreiundzwanzig Sprachen gesprochen. Das heißt, jeder Abgeordnete kann in seiner Muttersprache sprechen. Was er sagt, wird von Simultandolmetschern in die anderen Sprachen übersetzt.
- Insgesamt hat das Europäische Parlament 785 Abgeordnete, davon kommen 18 aus Österreich.
- Auch im Europäischen Parlament gibt es verschiedene Parteien, die verschiedene Dinge erreichen wollen. Die Europaabgeordneten sitzen nicht nach ihren Heimatländern zusammen, sondern je nachdem, zu welcher Partei sie gehören.
- Alle 785 Mitglieder kommen einmal im Monat für 4 Tage am offiziellen Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg (Frankreich) zu einer Plenartagung zusammen. Manchmal tagt das Europäische Parlament auch noch zusätzlich in Brüssel.
- Sie beschließen dort Gesetze, an die sich alle Bürger aller EU-Staaten, alle Regierungen und alle Unternehmen halten müssen. Allerdings kann das Europäische Parlament die Gesetze nicht ganz allein beschließen. Der Ministerrat, in dem siebenundzwanzig Minister - aus jedem EU-Mitgliedstaat einer - zusammenkommen, muss ebenfalls zustimmen.
- Die Gesetze, die vom Europäischen Parlament und vom Ministerrat beschlossen werden, betreffen viele verschiedene Gebiete: die Umwelt, die Wirtschaft, die Landwirtschaft, die Jugend ... Ein Abgeordneter kann sich auf so vielen Gebieten nicht überall gleich gut auskennen. Daher setzen sich zuerst Gruppen von Abgeordneten zusammen, die besonders viel über ein bestimmtes Gebiet wissen. Sie beraten über den Vorschlag zu einem Gesetz und erklären den übrigen Abgeordneten, ob das Gesetz ihrer Meinung nach gut oder schlecht ist oder was daran geändert werden sollte. Eine solche Gruppe von Abgeordneten nennt man einen parlamentarischen Ausschuss. Die Ausschusssitzungen finden in Brüssel statt, bei Bedarf auch in Straßburg.
- Das Europäische Parlament bestimmt auch, wieder gemeinsam mit dem Ministerrat, wofür das Geld, das die EU von den Mitgliedsländern bekommt, ausgegeben wird. Zum Beispiel gibt die EU sehr viel Geld dafür aus, dass Kinder und junge Leute in andere Länder fahren und dort Freunde gewinnen können. Das sind die so genannten Jugendaustauschprogramme.
- Außerdem achtet das Europäische Parlament darauf, dass die Europäische Kommission in Brüssel, die Vorschläge für EU-Gesetze macht, und der Ministerrat gut arbeiten.
