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SCHLAGZEILEN

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Experten und EU-Abgeordnete haben am Dienstag (14.4.) diskutiert, mit welchen Politikinstrumenten der Bedrohung durch den Terrorismus begegnet werden kann und wie die Radikalisierung von Europäern verhindert werden kann. “Die Sicherheitssituation in Europa hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch geändert”, sagte der britische Vorsitzende des Innenausschusses Claude Moraes (S&D) nach der Anhörung.
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Das Parlament fordert in einer am Mittwoch verabschiedeten Entschließung verstärkte Bemühungen, um die Diskriminierung der Roma zu beenden sowie Hassverbrechen und Hassreden gegen sie zu bekämpfen. Der 2. August soll als Tag des Gedenkens an alle Roma anerkannt werden, die Opfer des Völkermordes während des Zweiten Weltkriegs wurden, so der Text der Resolution.
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Armenien und die Türkei sollten den 100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern zum Anlass nehmen, ihre diplomatischen Beziehungen zu erneuern, die gemeinsame Grenze zu öffnen und die wirtschaftliche Integration zu verbessern. So steht es in einer Entschließung, die das Europäische Parlament am Mittwoch verabschiedet hat. Die Abgeordneten fordern die Türkei auf, den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen und so den Weg für eine "wirkliche Aussöhnung" zu ebnen.
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Zur Eröffnung der Plenarsitzung gedachten die Abgeordneten mit einer Schweigeminute den ertrunkenen Flüchtlingen im Mittelmeer und der Opfer der Al-Shabab-Terrorgruppe in Kenia. Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, sich stärker für die Verbesserung der katastrophalen Lage der Menschen im Flüchtlingslager Yarmouk einzusetzen.
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Das EU-Parlament arbeitet an einem Zwischenbericht zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. In dem Bericht werden Empfehlungen an die Kommission für die Verhandlungen gegeben. Fünf Ausschüsse haben bereits über ihre Stellungnahme zum Zwischenbericht abgestimmt. Drei Ausschüsse stimmen diese Woche darüber ab. Der Ausschuss für Internationalen Handel ist für den Zwischenbericht zu TTIP verantwortlich. Das Plenum soll über den Bericht im Mai abstimmen.
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VERANSTALTUNGEN

Wenn nicht anders angegeben, finden die Veranstaltungen im Haus der Europäischen Union, Wipplingerstraße 35, 1010 Wien statt.
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 (25/01/2010)
Wenn nicht anders angegeben, finden die Veranstaltungen im Haus der Europäischen Union, Wipplingerstraße 35, 1010 Wien statt.
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