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SCHLAGZEILEN

MEP Mircea Diaconu (ALDE, RO)
Das kulturelle Erbe Europas bildet das Kernstück des kollektiven Gedächtnisses und der Identität der Europäer. Gleichzeitig ist das Kulturerbe auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Am 27. April stimmt das Parlament darüber ab, das Jahr 2018 zum Europäischen Jahr des Kulturerbes auszurufen. Die Initiative soll das Bewusstsein für die europäische Geschichte schärfen und das Gefühl einer europäischen Identität stärken.
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E-Privacy
Am 11. April debattierte der Innenausschuss mit Experten über einen Kommissionsvorschlag zur Modernisierung der EU-Vorschriften über den Schutz der Privatsphäre. Ziel ist, neuen technologischen Entwicklungen und Realitäten wie Internet-basiertem Messaging Rechnung zu tragen und den Nutzern eine bessere Kontrolle ihrer Privatsphäre-Einstellungen, vor allem im Hinblick auf Cookies, zu erlauben.
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Das Parlamentsgebäude in Straßburg (Frühling 2017)
Im Rahmen dieser Plenartagung haben die EU-Abgeordneten eine Entschließung verabschiedet, die die Bedingungen des Parlaments für eine Zustimmung zum Austrittsabkommen mit dem Vereinigten Königreich festlegt. Auf der Tagesordnung standen zudem die Sicherheitsregeln für Medizinprodukte und die Erhöhung der Flexibilität des mehrjährigen EU-Finanzrahmens.
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Illustration: Roaming-Gebühren
Die Abgeordneten haben in einer Abstimmung am 6. April einen Kompromiss zu Roaming-Großhandelspreisen angenommen und so den Weg für das Ende der Roaming-Gebühren freigemacht.
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Migration

06-04-2017

Illustration: Migrantin in Brüssel (2017)
Multilaterale Maßnahmen sind dringend erforderlich, um mit der beispiellos hohen Anzahl von Migration weltweit umzugehen, nicht zuletzt um das Sterben von Migranten im Mittelmeer zu stoppen, drängen die Abgeordneten in einer am 5. April verabschiedeten Entschließung.
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Debatte über Brexit in STR
Die Abgeordneten haben mit einer überwältigenden Mehrheit von 516 Stimmen, bei 133 Gegenstimmen und 50 Enthaltungen, am Mittwoch eine Entschließung verabschiedet, welche die Prioritäten des Parlaments und seine Bedingungen für eine Zustimmung zum Austrittsabkommen mit dem Vereinten Königreich festlegt.
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VERANSTALTUNGEN

Haus der Europäischen Union in Wien
Wenn nicht anders angegeben, finden die Veranstaltungen im Haus der Europäischen Union, Wipplingerstraße 35, 1010 Wien statt.
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EU-Haus in Wien.
Wenn nicht anders angegeben, finden die Veranstaltungen im Haus der Europäischen Union, Wipplingerstraße 35, 1010 Wien statt.
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